Kategorie: Politik und Gesellschaft

Politik und Gesellschaft

Rückbau einer Parallelgesellschaft

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In Idlib wird ein Projekt des Westens still und leise beerdigt. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu einem dreistündigen Gespräch empfangen. Über die Inhalte im Detail wurde Stillschweigen vereinbart. Die Berichterstattung der deutschen Leitmedien dazu verströmte den Hauch deutscher Weltgeltung als Mediator und Schlichter von Konflikten und ein großer Schleier wurde darüber gelegt, warum Syrien ein großes Thema dieses Gespräches war.

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Der Syrien-Krieg seit 2015 (2)

Ein Kommentar

Eine Zusammenfassung aus russischer Sicht. Die auf der Krim ansässige Nachrichten-Plattform Southfront hat Anfang August 2018 die syrischen Ereignisse seit dem Eingreifen Russlands in den Syrien-Konflikt in einer umfangreichen Analyse aufgearbeitet. Im zweiten Teil legt sie den Fokus vor allem auf die Kampfhandlungen selbst, welche im genannten Zeitraum landesweit stattfanden. (a1). 

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Mutmacher

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An dieser Stelle halte ich es einmal für angebracht, jenen Lesern ein Kompliment zu machen, die sich der alternativlosen Meinung einer immer schmaler werdenden Mitte innerlich widersetzen und – was noch wichtiger ist – mutig genug sind, ihre Meinung zu vertreten. Ja, das ist Mut, denn Jenen, die es wagen zu zweifeln, weht ein scharfer, schlecht riechender Wind ins Gesicht.

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Die UNO – Machtinstrument gegen Korea (6)

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Wie endgültig die Weichen für den Korea-Krieg gestellt wurden. Mit Gründung des Staates Republik Korea im südlichen Teil der koreanischen Halbinsel, gegen den erklärten Willen der koreanischen Bevölkerung, entstand im Jahre 1948 eine brisante Situation. Das allgemein verhasste, faschistoide Regime des Syngman Rhee würde seine Macht durch Gewalt in jeder erdenklichen Richtung versuchen zu erhalten. Der als Reaktion gegründete Staat Volksdemokratische Republik Korea war auf der anderen Seite bereit, seine Souveränität militärisch zu verteidigen und auf gleiche Weise die Einheit

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Die vertrauliche Weißhelm-Hilfe der Bundesregierung

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Wie eine sogenannte Hilfsorganisation Mittel der deutschen Regierung verwendet, geht Sie gar nichts an. Eine im Juni 2018 an die deutsche Regierung gerichtete kleine Anfrage der Linken-Fraktion hat recht interessante Details geliefert, wann und wo diese Regierung Transparenz für NICHT sinnvoll hält.  Nun haben Sie, liebe Leser, zwei Varianten zur Auswahl, was Sie von dieser deutschen Regierung halten sollen: Entweder halten Sie sie für dumm und inkompetent – oder aber für verlogen.

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Das Jugoslawien-Tribunal

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Ein finsteres Licht fällt auf die Zukunft des Rechts – Bericht eines Augenzeugen* Das Jugoslawien-Tribunal (1) in Den Haag wurde Ende 2017 eingestellt. Mit dem Selbstmord des letzten Verurteilten erlebte es einen passenden Abschluss. Nach der Verlesung des Urteils (nach 13 Prozessjahren) rief General Praljak aus: «Slobodan Praljak ist kein Kriegsverbrecher! Ich lehne Ihr Urteil ab!». Dann setzte er ein kleines Glas an seinen Mund und trank Gift. Kurz darauf starb er. Für das Tribunal ist jetzt die große Frage,

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Angela Merkel und der Altruismus

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Erneut soll an unserem Wesen die Welt genesen. Am 6. Juli 2018 hielt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die alljährliche Rede vor dem diplomatischen Corps. Wer an den betreffenden Stellen ihre Worte aus der orwellschen Sprache in deren wahre Bedeutung zurück übersetzt, kann eine recht offenherzige Erläuterung der in naher Zukunft zu erwartenden deutschen Außenpolitik zur Kenntnis nehmen. Es ist koloniale Machtpolitik, die in Merkels Rede zum Ausdruck kam – was nicht zur Beruhigung beitragen mag.

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Die Verleumder unter uns

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Die sogenannte große Politik benutzt zur Umsetzung ihrer Machtansprüche regelmäßig Lügen und Verleumdungen – aber eben nicht nur sie. Die Grenzen zwischen Narrativ (Geschichte), Lügen und Verleumdungen verwischen in der großen Politik schnell. Das macht es nicht immer leicht, sie zu entlarven. Denn sie sind mit wohlklingenden Etiketten beklebt, wie „humanitäre Einsätze“, „Berlin-Blockade“, „syrischer Bürgerkrieg“, „Hilfspakete“, „Griechenland-Rettung“, „westliche Werte“, „Sicherheitspartnerschaft“ und so weiter und so fort. Ihre politischen Gegner nutzen das Muster der Verleumdung allerdings ebenso gern.

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Angela Merkel – eine Transatlantikerin?

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Wessen Interessen vertritt die deutsche Bundeskanzlerin? Am 20. Juli 2018 fand die sogenannte Sommerpressekonferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Wenige Tage nach dem Treffen der Regierungschefs aus den USA und Russland konnte man darauf warten, dass die transatlantisch ausgerichtete Medienmeute ihre Inszenierung einer Gefahr dieses Treffens für die „freie Welt“ auch in die Fragen an die Kanzlerin mehr oder weniger offen einfließen lassen würde. Die Antworten darauf dürften eher enttäuschend gewesen sein. Frage eines transatlantischen Medienvertreters: „Frau Bundeskanzlerin,

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Die innere Revolution

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Wirklicher Wandel im Außen setzt den Wandel im Innen voraus. Die Lage ist ernst. Darüber sind wir uns alle einig. Auch darüber, dass wir ins Handeln kommen müssen. Doch wo anfangen? Hier spalten sich die Geister. Auf die Straße gehen, seinem Unmut Ausdruck geben, zeigen, dass es so nicht weitergehen kann? Andere Menschen aufrütteln und dazu motivieren, sich ebenfalls zu erheben? Oder in sich selbst auf die Suche gehen und versuchen, Licht in das innere Dunkel zu bringen und aus

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Wenn Trump mit Putin spricht, ist die Demokratie gefährdet

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Stefan Kornelius hat es wieder geschafft und eine Duftmarke der transatlantischen Agenda gesetzt – eine, die übel nach Hexenjagd riecht. Als Leiter des außenpolitischen Ressorts der Süddeutschen Zeitung hat er einen exklusiven Status, um Leitkommentare zu verfassen, welche an exponierter Stelle in seinem Hausblatt veröffentlicht werden. Stefan Kornelius hat Botschaften für Sie – düstere Botschaften. Wenn Sie meinen, dass Kornelius in seiner Art und Weise politische Prozesse und ihre Träger zu bewerten, normal ist, dann meine ich, dass Leute wie

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Von Flüchtlingen und vom Helfen

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Der Öffentlichkeit wurde in den vergangenen Wochen erneut eine Posse vorgespielt. Faszinierend dabei war, wie so ziemlich das gesamte politische Spektrum wieder einmal über das hingehaltene Stöckchen sprang. Es genügte, gefestigte Meinungen, Egotismen und moralische Überhebung zu bedienen, um zum wiederholten Male die tatsächlich notwendige, öffentliche Debatte im Kontext der vielen tausend nach Europa strömenden Flüchtlinge zu verhindern.

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Die UNO – Machtinstrument gegen Korea (5)

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Die UNO als Werkzeug zur endgültigen Internationalisierung des Korea-Konflikts. Wir schreiben das Jahr 1948. Das in zwei Besatzungszonen geteilte Korea ist nach weniger als drei Jahren hochgradig polarisiert. Hunderttausende Menschen sind aus der Südhälfte des Landes in den Norden geströmt und das Gleiche ist in umgekehrter Richtung geschehen. Die Besatzungsmacht USA hatte diesen Prozess immer weiter vorangetrieben, um die eigenen geopolitischen Interessen im Fernen Osten umzusetzen.

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Pussy Riot, Otpor! und die NROs

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Von einem „Kunstkollektiv“, NROs, Otpor!, Abramovic und Podesta. Warum ein Artikel zu einer im Prinzip nur im Westen populären, sich revoluzzerhaft gebärdenden und von den Medien permanent gestreichelten Punk-Band (?) aus Russland? Weil Sie an dieser nicht nur exemplarisch erkennen können, wie skrupellos Menschen als manipulatives Werkzeug benutzt und verheizt werden. Es zeigt auch, dass hier sehr geschickt ein Kunstprodukt zur Steuerung großangelegter politischer Prozesse auf die Welt gebracht wurde. NROs spielen dabei eine entscheidende Rolle (a1).

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Nachgetreten

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Von vermeintlichen und wahren Versagern. So wie gewisse Experten bereits wenige Minuten nach dem bitteren Aus der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland Ursachen samt Verantwortlichen benennen konnten, ist man geneigt, mit dem Kopf zu schütteln. Mit etwas Abstand biete ich den Lesern eine beim mehrfachen Überdenken vielleicht gar nicht so steile These an. Keine Stunde nach dem Ende der Vorrunden-Partie zwischen Südkorea und Deutschland in Kasan, dass die Südkoreaner überraschend mit 2:0 gewannen, durfte Kicker-Chefreporter Oliver Hartmann ran,

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Syrien holt sich seine Souveränität zurück

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Im politischen Spiel um die Zukunft Syriens sind die Karten endgültig neu verteilt. Syrien ist unübersehbar zurück auf dem Weg zur Souveränität über sein Staatsgebiet. Das ist gleichbedeutend mit einem absehbaren Kriegsende. Die Optionen der syrischen Armee und ihrer Verbündeten sind seit der Befreiung Aleppos, Hamas, Deir-er-Zors, Ost-Ghoutas und Damaskus erheblich größer. Im Gegenzug geht den „Freunden Syriens“ zusehends der Zugriff auf Syrien verloren.

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Wenn der Hegemon warnt

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Gedanken zu den Warnungen der USA an die syrische Regierung. Die Warnungen der USA beruhen auf der allseits und unverändert verbreiteten Geschichte, dass „Assad Krieg gegen sein eigenes Volk führt“. Das ist die große, zu hinterfragende Geschichte, deren Teilnehmer Sie werden, wenn Sie ihrer Vereinnahmung unterliegen. Gestützt wird diese Geschichte von vielen kleinen, emotional wirkmächtigen Geschichten, die Ihre Parteinahme fordern und stärken und Sie Stellung beziehen lassen GEGEN eine Seite. Wenn das für Sie fühlbar wird, empfehle ich die Suche

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Raytheon und die multipolare Welt

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Der US-amerikanischen Rüstungsindustrie wird die multipolare Welt schmackhaft gemacht. Was in der Obama-Regierungszeit seinen Anfang nahm, hat mit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA an Fahrt aufgenommen. Der Hegemon tritt ab und wie das geschieht, wirkt teilweise grotesk. Ist nun aber tatsächlich eine Abkehr vom Konzept weltweiter Interventionen eingeleitet? Außerdem scheint mir interessant, zu betrachten, ob wir selbst nicht auch unsere Rolle im Rahmen der alten und neuen US-Politik spielten und noch spielen.

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