Türkische Gratwanderungen (9)

Im Sommer 2014 wurde der Welt das Drama von Kobane vorgeführt. Die nahe der türkischen Grenze liegende syrische Stadt wurde vom IS belagert und die Medien berichteten täglich über den aktuellen Stand. Aus meiner Sicht wurde in Kobane eine Show abgezogen, um die Bevölkerung der westlichen Staaten davon zu überzeugen, dass die Kurden in Nordsyrien militärisch unterstützt werden müssen. Von Kobane spannen wir im Folgenden außerdem den Bogen zur Gegenwart und schließen damit die Artikelreihe „Türkische Gratwanderungen“ ab.


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Die Unterstützung der syrischen Kurden durch die USA hatte freilich schon früher begonnen. Als der Chef der Pseudo-Republik Autonomes Kurdistan im Nord-Irak Masud Barzani die Gründung des Hohen Kurdischen Rats (Syriens) mit der PYG an der Spitze moderierte. Eine Handlung, die der von Washingtons Gnaden regierende Barzani nie ohne deren ausdrücklichen Willen hätte durchführen können. Umgehend wurde der bewaffnete Arm der PYG, die YPG beraten, bewaffnet und vielfältig unterstützt.

Im Rahmen der Strategien des Greater Middle East und der Neuziehung von Grenzen über das Konzept des Neuen Nahen Ostens war Barzani auch dazu berufen, als aktiver Teilhaber der Zerschlagung des Iraks mit zu wirken. Hierzu sollte sein CIA-infiltriertes Kurden-Reich vom irakischen Staatsgebiet abgespalten werden; das erklärte Ziel der US-amerikanischen Geostrategen (schon lange vor dem Syrien-Krieg) [1], um die Region langfristig nach dem Prinzip des Teile und Herrsche kontrollieren zu können. [2][3]

Da konnte man wunderbar mit dem legitimen Anspruch der Kurden auf einen eigenen Staat argumentieren und auftragsgemäß trat Barzani im Jahre 2012 mit solchen Forderungen auf den Plan. [4] Dass die Dinge so einfach nicht liegen und die Kurden sich bis in die Gegenwart nicht als Staatsvolk begriffen, mit ihren Clans und Stämmen heterogen aufgestellt sind, wird den Medien-Konsumenten geflissentlich verschwiegen. Die Propaganda-Nummer von Freiheit und Demokratie zog auch hier.

Die Türkei hatte bis zum Jahre 2012 die syrischen Kurden nicht vorrangig in ihre Betrachtungen einbezogen, als es um den Sturz der Assad-Regierung in Syrien ging; trotz ihrer Phobie vor kurdischen Autonomiebestrebungen, die als Gefahr für die Einheit des türkischen Staates gesehen wurden. Die Kurden übernahmen die Verwaltung (auch die polizeiliche), als die Syrische Arabische Armee (SAA) sich aus diesen Gebieten zurück zog.

Über den Proxy Barzani und den US-Geheimdienst-Apparat wurden jedoch umgehend die Autonomiegelüste der syrischen Kurden geweckt und versucht, sie sowohl gegen die syrische Regierung als auch den Irak und die Türkei zu instrumentalisieren. Als der Türkei das schleichend bewusst wurde, führte das zu einer Eskalierung ihres militärischen Auftretens in allen Richtungen.

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kurdische Kämpfer in Nordsyrien mit T-55 Kampfpanzer aus syrischen Armeebeständen [b2]

Erdogans Regierung sah die Stabilität des eigenen Landes bedroht; durch die Kurden unter Barzani, die der PKK-nahen in der Osttürkei und die in Nordsyrien. Und dies war eben keine reine Phobie, denn in den USA bastelte man seit längerem auch an einem Großkurdistan, das sich wie ein Pfahl im Fleische zwischen den Irak, die Türkei und Syrien schieben sollte; mit der beabsichtigten Schwächung jener drei Staaten.

Die terroristischen Banden des IS, die über die Türkei in Syrien einfielen, wurden nun für doppelte Zwecke eingesetzt. Einmal sollten sie die Assad-Regierung stürzen und weiterhin die Kurden in Nordsyrien und im Irak bekämpfen. [5] Das ist auch der Grund, warum Al-Nusra – kaum auf der Bildfläche erschienen (und damals noch in die Freie Syrische Armee eingebettet) – plötzlich die Kurden angriff. Und zwar direkt von türkischem Gebiet aus und mit logistischer türkischer Unterstützung.

Mit dem Beginn der militärischen Auseinandersetzungen der Kurden in Syrien mit den bewaffneten Milizen, die zum Sturz Assads rekrutiert worden waren, brach der Interessenkonflikt zwischen den USA und der Türkei offener aus – und wurde als dieser von den Medien tot geschwiegen. Die Türkei begriff nur sehr zögernd, wie sie durch den „Partner“ hintergangen wurde. So ist auch ihre ambivalente Haltung zu den unterschiedlichen Al-Qaida-Derivaten Al-Nusra und Islamischer Staat besser zu verstehen. Sie verstieg sich in die Haltung: Alles was gut gegen die Kurden ist, ist auch gut für uns.

Dabei zogen die USA ein doppeltes Spiel auf und vermittelten den Eindruck, die Kurden müssten im Kampf gegen den IS bewaffnet werden. Dieser Trick funktionierte natürlich nur, weil die Menschen im Westen keine Ahnung davon hatten, wer diesen IS aufgezogen hatte und über seine Proxies finanzierte und aufrüstete, nämlich die USA selbst.

Was für ein Betrug da ab lief, lässt sich erahnen, wenn man bedenkt, welch gewaltiger Blutzoll durch die Syrische Arabische Armee geleistet wurde, um dem Ansturm der terroristischen Milizen zu widerstehen. Das Gebiet der syrischen Kurden im Nordosten Syriens aber war rasch etabliert und in seiner territorialen Struktur erstaunlich robust.

Es sah ganz so aus, als kämpfte der Islamische Staat gegen die Kurden nur mit halber – oder viertel Kraft. Die USA hatte spätestens seit 2014 die Luftherrschaft über diesem Gebiet und kontrollierte so die Kämpfe. Diese Erkenntnis teile ich mit Renato Velez von Al-Masdar News; einer Nachrichten-Plattform mit Sitz im Libanon, welche über Informationsquellen im Umfeld der syrischen Regierung verfügt. [6]

„During the first months of the US-led Coalition campaign, ISIS‘ gains continued – particularly in Syria – with the notable exception of advances by the Kurdish YPG, heavily backed by US airstrikes. It seems the goal of the Coalition was not to defeat but rather to “contain” ISIS (i.e. demarcating an area of operations for the terrorist groups, so they can continue destabilizing the Syrian government), helping to create a Kurdish autonomous entity and laying the ground for a US-backed partition of the Syrian Arab Republic.“ [7]

zu deutsch:

„Während der ersten Monate der von der US-geführten Kampagne [gegen den Terror] gewann ISIS kontinuierlich an Raum – insbesondere in Syrien – mit der bemerkenswerten Ausnahme von Fortschritten durch die kurdische YPG, die massiv von der US-Luftwaffe unterstützt wurde. Es scheint, als ob das Ziel der Koalition weniger die Zerschlagung als vielmehr die Einhegung von ISIS war, in einer Weise, die deren Fläche so eingrenzte, dass sie die Destabilisierung der syrischen Regierung fortsetzen konnte; dabei die Etablierung eines autonomen kurdischen Gebietes lancierend und somit die Grundlage eines US-abhängigen Territoriums auf dem Gebiet der Syrischen Arabischen Republik legend.“ [Übers. Peds Ansichten]

Die Erlangung von Luftherrschaft über syrischem Territorium, das war übrigens ein weiteres erfolgreich umgesetztes Ziel der Kobane-Show. Und Stück für Stück gingen die US-Geheimdienste und Militärs weiter voran. Illegale(!) Flughäfen wurden in den Kurdengebieten aufgebaut. [8] Zunehmend tummelten sich militärische Spezialkräfte und Geheimdienste in dem Gebiet. [9] Und zunehmend begannen diese Kräfte die Politik der syrischen Kurden auf Gebietseroberungen in Syrien zu konditionieren. [10]

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US-Soldaten in Nordsyrien (Mai 2016) [b3]

Parallel dazu lief in den Medien die Farce eines gemeinsamen Kampfes westlicher Nationen gegen den Islamischen Staat, den es in Wirklichkeit niemals gab. Dieses fortwährende Beleben terroristischer Organisationen durch den Führer der westlichen Wertegemeinschaft kann nicht oft genug angesprochen werden. Weiß man das, erscheinen die terroristischen Anschläge in Westeuropa seit dem Jahr 2014 in einem ganz anderen Licht. Sie passen einfach zu gut, um den „Krieg gegen den Terror“ gegenüber dem unwissenden Bürger moralisch zu legitimieren.

Und dann kam im Frühherbst 2015 Russland. Russland hatten weder die Türkei noch die USA, noch deren Verbündete in ihren Szenarien vorgesehen. Man glaubte, mit dem betrügerischen Spiel durch zu kommen. Doch nun bombardierten russische Jets die Krieger, die durch die Türkei auch gegen die Kurden ins Feld geführt worden waren; den IS und Al-Nusra. Während die kurdischen Rebellen von den russischen Luftkräften verschont wurden (was u.a. mit der Präsenz von US-Kräften in diesen Gebieten zusammen hing).

Die Türkei fühlte sich in die Enge getrieben. Die Rolle des Mitgestalters eines neuen Syriens rückte in weite Ferne und drohend erwuchs die Gefahr eines Kurdenstaates an seiner südlichen Grenze; größer als je zuvor. Der von Erdogan bis dahin gezahlte Preis war schon gewaltig. Er hatte sich mit den Terroristen natürlich den Terrorismus in’s Land geholt. Die Beziehungen zu seinen Nachbarn waren zerrüttet. Der Krieg im Osten des Landes gegen die PKK war in neuer Brutalität entfacht. Und außerdem breitete sich im Zuge der terroristischen Aktivitäten auf seinem Staatsgebiet ein Schattenstaat wie ein Spinnennetz aus. All das verschlang zudem menschliche – und materielle Ressourcen.

Der russische Einsatz in Syrien wurde von den türkischen Eliten nach deren Selbstverständnis als Einmischung in innere Angelegenheiten betrachtet. Die Russen hatten dort nichts verloren und sollten sich raus halten. Im Bündnis mit der NATO wähnte sich die Erdogan-Regierung stark genug, Russland in die Grenzen zu weisen; eine völlige Verkennung der eigenen Stärke, wie auch der Ambitionen seiner Partner. Die mit einem Schlage eingeschränkten Handlungsspielräume in Syrien, die dramatisch sinkende Kampfkraft der unterstützten Rebellen drohten zu Übersprunghandlungen bzw. zu Provokationen zu führen.

Der Abschuss der Su-24 im November 2015 war so gesehen fast unvermeidlich. Ebenso unvermeidlich wie die darauf folgende harsche aber besonnene Reaktion Russlands. [11] Andererseits wären deren gesamtes militärisches Engagement in Syrien ab diesem Zeitpunkt akut in Gefahr gewesen.

Die westlichen Staaten bekundeten zwar ihre Solidarität gegenüber der Türkei sahen aber ansonsten – aus gutem Grund – von jeglichen militärischen Reaktionen ab. Das einzige was unübersehbar wie -hörbar auftrat, war eine neue hysterische Propaganda westlicher Medien gegen Russland, die den Abschuss des Jets in eine Verteidigungshandlung der Türkei um münzten. Und die USA trieben ihr kurdisches Projekt in Nordsyrien unverhohlen weiter voran, freilich ohne dass dieser Aspekt medial irgend eine Rolle gespielt hätte.

So aber war der russische Syrien-Einsatz auch der notwendige Trigger für die türkischen Regierungsspitzen, das Gebaren ihres großen „Partners“ aufmerksamer zu prüfen. Im Februar 2016 warf Recep Erdogan den USA offen vor, die Türkei mittels der Kurden zu hintergehen. [12][13] Der Riss wurde tiefer und tiefer, weil Washington zwar mit großer empörter Geste widersprach, nicht desto trotz sein kurdisches Geschäft unverdrossen weiter betrieb. [14] Bisher hatte die Türkei ihre eigenen realitätsfremden Narrative unablässig gepflegt und ausgebaut. Und ritt sich immer weiter in eine Misere, die zu einer existenziellen Zerreisprobe für das eigene Land führen würde.

Die Handlungen türkischer Politiker, Militärs und des Geheimdienstes seit Entfachung des Syrien-Krieges waren eben nicht irrational. Sie hatten sich nur auf ein Spiel eingelassen, in dem sie nicht der Spielführer waren und der Sinn der Regeln, der sie auf jeden Fall zum Verlierer machen würde, ging ihnen nicht auf.

Und erst als die türkischen Regierungsvertreter zunehmend ahnten, dass es um ihren eigenen Kopf ging und ihre „Partner“ scheinbar doch nicht zwingend auf ihrer Seite standen. Als ihnen schwante, dass sie durch ein vielfältiges Geflecht aus den Tiefen des Schattenstaates benutzt wurden. Da endlich reflektierten und änderten sie ihre Politik. Was nicht heißt, dass sich auch ihre grundsätzlichen Denkmuster gewandelt hätten. Aber sie erkannten ihre Gegner im Machtsystem und waren durch den Verrat in ihrem Ego hart getroffen.

Und das war der Moment im Juni 2016, in dem Erdogan mit einer großen entschuldigenden Geste auf Russland zuging. [15] Keine drei Wochen später scheiterte ein Militär-Putsch gegen ihn und seine Regierung. Insider gehen davon aus, dass die entscheidenden Tipps über den bevor stehenden Putschversuch vom russischen Geheimdienst in Syrien kamen. [16][17] Der Kreis schließt sich.

Die Operation Schutzschild Euphrat, welche die Türkei im August 2016 auf syrischem Territorium begann, musste natürlich von den westlichen Massenmedien ebenfalls auf „den Kampf gegen den IS“ zurecht gebogen werden, um das Narrativ vom Kampf gegen den Terrorismus aufrecht erhalten zu können. [18] Dabei ist sie viel mehr Symptom eines komplexen Machtspiels. Einerseits hegt die Türkei immer noch leise Hoffnungen, die Dinge in Syrien stärker in ihrem Sinne gestalten zu können. Andererseits richtet sich ihr militärisches Eingreifen ganz klar auf ein Zerschlagen kurdischer Bestrebungen, auf syrischem Boden einen eigenen Staat zu begründen.

Damit kommt die Türkei einerseits syrisch-russischen Interessen näher, andererseits aber den US-Interessen eben der einer kurdischen Staatsgründung zunehmend in die Quere. Was wir seit einigen Monaten daher sehen, ist ein gegenseitiges Betrügen der beiden „Partner“ Türkei und USA. Die USA sind weder an einer entscheidenden Schwächung der Kurden noch an einer Zerschlagung des IS interessiert. Entsprechend ist ihr Engagement gegen den IS auch keineswegs als entschlossen und massiv zu bezeichnen. Die Kurden sind damit – wieder einmal – zwischen die Mühlsteine machtpolitischer Interessen geraten. Weil sie glaubten, schlechte Mittel zum guten Zweck benutzen zu dürfen.

Russland und Syrien lassen bis jetzt (Dezember 2016) die Türkei in Nordsyrien gewähren. Das ändert nichts an der Tatsache, dass die militärischen Aktivitäten sowohl der Türkei als auch der USA in Syrien jedem Völkerrecht Hohn sprechen. Das angegriffene Syrien muss jedoch pragmatisch handeln, es ist durch den jahrelangen Krieg wie auch durch Wirtschaftssanktionen entscheidend geschwächt und darf sich in seinen Anstrengungen über die Wiedererlangung vollständiger Souveränität nicht verzetteln. Alle Kraft gilt der Vertreibung der terroristischen Banden aus Ost-Aleppo sowie den Gebieten um Damaskus und Hama.

Russland könnte selbstredend sehr viel massiver – allein mit seiner Luftwaffe – diesen Krieg entscheidend beeinflussen. Nur würde das allen Bestrebungen einer Versöhnung, einer inneren Befriedung Syriens zu wider laufen. Diese Dinge, Waffenstillstände, umgesetzte Amnestien, Versöhnungsabkommen, benötigen Zeit. Immer wieder muss verhandelt werden, muss gezeigt werden, dass es nicht um eine Vernichtung des Gegners sondern um die Herbeiführung eines stabilen, dauerhaften Friedens geht. [19][20][21]

Die Diplomatie Russlands muss in diesem Kontext als beeindruckend bewertet werden. Mit Sicherheit gibt es rege Kontakte zu türkischen Militärs und Politikern, denen klar gemacht wird, dass die vollständige Souveränität Syriens mit Beendigung des Krieges wieder her zu stellen ist und die Türkei hier ebenso in der Pflicht steht. Aber Russland ist – wie die Türkei – daher auch darauf aus, den kurdischen Verantwortungsträgern Realitätssinn zu vermitteln. Eine Anerkennung der Rechte der syrischen Kurden wird in Syrien auch von deren Regierung schon seit Jahren nicht mehr bestritten und entsprechende Maßnahmen auf Verfassungs- und politischer Ebene sind bereits erfolgt. Eine Abspaltung der Kurdengebiete zu wagen, weil man glaubt, mit den USA einen starken Partner im Rücken zu haben, wird die Kurden erneut zu dem machen, zu dem sie sich in vielen vergangenen Jahrzehnten immer wieder benutzen ließen: zu einem Spielball im Macht-Poker fremder Mächte.


Hier alle weiteren Artikel der „Türkischen Gratwanderungen“:

Weitere Artikel mit starkem Kontext zur Türkei und Syrien:

Quellen

[1] http://www.welt.de/politik/ausland/article11508055/Washingtons-doppeltes-Spiel-mit-den-Kurden.html

[2] 3.12.2016; https://peds-ansichten.de/2016/10/tuerkische-gratwanderungen-4/

[3] Mohssen Masserrat; 2.11.2005; Bundeszentrale für politische Bildung; http://www.bpb.de/apuz/28717/demokratisierung-des-greater-middle-east?p=all

[4] 28.4.2012; http://www.newroz.com/de/kurdistan/barzani-droht-mit-abspaltung-vom-irak

[5] Türkei nutzt Islamischen Staat als Vorwand für Angriffe auf Kurden; 29.7.2015; Uzay Bulut; https://de.gatestoneinstitute.org/6254/tuerkei-islamischer-staat-kurden

[6] tps://www.reddit.com/r/syriancivilwar/comments/2rvpbt/almasdar_news/

[7] Renato Velez; 5.9.2016; https://www.almasdarnews.com/article/demise-caliphate-isis-held-territory-shrinks-becomes-big-pocket/

[8] 20.1.2016; http://www.heute.at/news/welt/USA-uebernehmen-erstmals-Flugplatz-in-Syrien;art23661,1251828

[9] 30.5.2016; http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4998803/Tuerkei-bietet-USA-gemeinsamen-Einsatz-in-Syrien-an

[10] 22.8.2016; http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5073170/Kurden-starten-Grossangriff_Assad-droht-Rueckschlag

[11] 23.12.2015; http://www.tagesspiegel.de/politik/russland-syrien-tuerkei-wladimir-putin-naehert-sich-kurden-an-fuer-erdogan-fatal/12756884.html

[12] https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/10/erdogan-verliert-die-nerven-frontal-angriff-auf-die-usa/

[13] 19.2.2016; http://de.reuters.com/article/t-rkei-kurden-idDEKCN0VS1SH

[14] 3.12.2016; https://peds-ansichten.de/2016/11/die-tuerkei-die-usa-und-der-islamische-staat/

[15] 27.6.2016; Thomas Pany; https://www.heise.de/tp/features/Erdogan-entschuldigt-sich-bei-Putin-3255784.html

[16] 21.7.2016; https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/21/russland-soll-erdogan-in-letzter-sekunde-vor-putsch-gewarnt-haben/

[17] 20.7.2016; http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950430001452

[18] 25.8.2016; http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-08/dscharabulus-syrien-tuerkische-panzer

[19] 1.12.2016; http://www.hintergrund.de/201612014161/globales/kriege/aleppo-al-qaidas-niederlage-wird-begleitet-von-westlicher-propagandakampagne.html

[20] 7.4.2016; https://de.southfront.org/internationaler-militarbericht-syrien-irak-aprilia-7-2016/

[21] 13.5.2016; https://de.sputniknews.com/politik/20160513309814779-waffen-schweigen-schon-in-einhundert-ortschaften-in-syrien/

[Titelbild] Antikabir; Grabstätte des Staatsgründers der Türkei Mustafa Kemal Atatürk; Datei: monument-471329_960_720_bearb.jpg (peds-ansichten.de); aus Originaldatei: monument-471329_960_720.jpg; Foto: Joakim Roubert (d97jro); Quelle: https://pixabay.com/p-471329/?no_redirect ; Lizenz: Public Domain

[b1] Titel: Twin-Explosion in southeastern Kobane on 8th October 2014; Autor: Karl-Ludwig Poggemann; Quelle: http://niemandswelt.de/vom-dschihad-ueber-krieg-zum-islamischen-staat; Lizenz: Public Domain

[b2] Kurdisch-syrische Kämpfer mit Kampfpanzer T-55 aus syrischen Armeebeständen; http://img.radio.cz/pictures/c/armada/kurdove_ypg_tall_tamer.jpg; Originalquelle: Voice of America; Lizenz: Public Domain

[b3] Name: US-Soldaten in Nordsyrien (Mai 2016); Quelle: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/38576-aufnahmen-zeigen-us-soldaten-mit/; Lizenz: k.A.

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