Was der Neoliberalismus und das Finanzsystem mit Griechenland zu tun hat

Um die Auswirkungen der allgemeinen weltweiten Finanzkrise auf Griechenland soll es im Folgenden zwar gehen. Zuvor müssen jedoch ein paar andere Begriffe angerissen werden.


Der ideologische Unterbau

Beginnen wir mit dem Neoliberalismus, dessen Wurzeln im Sozialdarwinismus zu suchen sind und der sozusagen den Verhaltenskodex für die Nutzung von Strukturen und Mechanismen des Finanzsystems darstellt. Es ist dieser Neoliberalismus, der – das wird vielleicht den einen oder anderen überraschen – über alle Gesellschaftsschichten hinweg tief verwurzelt im Denken und Handeln der Menschen ist, also in Jedem von uns, dem Unternehmer, dem Banker, dem Arbeiter und Angestellten, dem Intellektuellen, den Politikern, den Journalisten usw. Wie eng die offizielle deutsche Politik an den Neoliberalismus gebunden ist, wird klar wenn man den Neoliberalismus-Begriff auf deren offizieller Web-Präsenz der Bundeszentrale für Politische Bildung abruft. Die äußerst positiv konnotierte Beschreibung lautet:

„Denkrichtung des Liberalismus, die eine freiheitliche, marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen wie privates Eigentum an den Produktionsmitteln, freie Preisbildung, Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit anstrebt, staatliche Eingriffe in die Wirtschaft jedoch nicht ganz ablehnt, sondern auf ein Minimum beschränken will.[1]“

Dieser Neoliberalismus ist eng an die Spieletheorie von John Nash [2] gebunden und basiert auf einer Philosophie, die Konkurrenz zwischen den Menschen als natürliche Verhaltensweise sozialen Zusammenlebens beschreibt und aufgrund der durch diese Konkurrenz initiierten Wertschöpfung es zu einem naturgegebenen Mehr an Wohlstand für alle(!) Menschen kommen soll. Diese Konkurrenz kann nur durch Egoismus, Rücksichtslosigkeit und unterdrückte Empathie funktionieren. Generationen übergreifend werden ganze Gesellschaften in diese Richtung manipuliert – und zwar primär, wenn auch keinesfalls ausschließlich – durch Menschen, denen es gelungen ist, dauerhaft an der Spitze der traditionell hierarchisch aufgebauten Gesellschaften die Geschicke der Völker zu lenken. Um den ganz alltäglichen Neoliberalismus sichtbar zu machen, hier mal ein Werbebanner, welches auf Deutschlands größtem Fußball-(Online)Magazin erschien und in der so ziemlich alles drin steckt, was Neoliberalismus ausmacht:

„Werden Sie Waldbesitzer – Schweizer Premium-Geldanlage: 12% Rendite* mit Holz + Ab 4.100€ + Steuerfrei und wachstumsstark“ [3]

Dieser Manipulation unterliegen alle, auch die vermeintlichen Profiteure des Systems. Und diese Verhaltensmuster sind – das ist meine Überzeugung – NICHT die natürlichen Verhaltensmuster im Zusammenleben der Menschen. Die werden vielmehr durch massive und permanente Manipulation daran gehindert, einer aufoktruierten Scheinwelt zu entrinnen und sich damit über die Gesellschaften hinweg und dominierend auf ihr wahres empathisches kooperatives Wesen zu besinnen. Das Wesen dieser Manipulation ist komplex und hat viele, viele Akteure und selbstverständlich nutzt sie die uns ebenfalls innewohnenden Facetten des Egotismus.

Alles was in und um Griechenland geschah und geschieht, kann man nur verstehen, wenn man sich der manipulativen Klammer bewusst wird, in der alle, wirklich alle Mitglieder der Gesellschaften mehr oder weniger gefangen sind. Mehr noch sind die dortigen Geschehnisse mittel- wie unmittelbare Folge der ideologisch von Theoretikern wie Hayek, Friedman  und Anderer gestützten und in allgemeine Akzeptanz überführten Existenz  eines sogenannten homo oeconomicus als das „normale“ Wesen des Menschen. [4] Mit den gerade genannten Überlegungen immer im Hinterkopf können wir den Blick nun mehr in Richtung Finanzsystem wenden um von dort dann auf Griechenland zu zusteuern.

Die regulative Lockerung der Märkte

In den achtziger Jahren des 20.Jahrhunderts kam es – beginnend in Großbritannien und den USA und danach auf im Prinzip alle Staaten der westlichen Welt ausgreifend – zur Lockerung und dem Wegfall staatlicher Kontrollen auf die Wirtschaft, einschließlich der Finanzmärkte. Warum aber tat die Politik das? Den Menschen wurde durch die Leitmedien erzählt, dies geschähe in ihrem ureigenen Interesse, denn der Staat würde so als regulativer Blockierer  wirtschaftlichen Fortschritts aus eben dieser Rolle entlassen. Seien wir uns bewusst, dass es bei der damaligen medialen Kampagne – auch in Deutschland – immer um die positiv konnotierte Mär vom Wirtschaftswachstum ging, als Voraussetzung um Arbeitslosigkeit zu senken.

Und es gelang tatsächlich, den Menschen also folgende Logik einzuimpfen: Deregulierung ist gut weil Wirtschaftswachstum gut ist, weil nämlich durch dieses Arbeitsplätze geschaffen werden. Und Arbeit benötigen die Menschen, um mit dem resultierenden Verdienst ihr Leben bestreiten und vor allem viel konsumieren zu können, um wiederum Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Ein solche Logik kann man nur dann erfolgreich unter´s Volk bringen, wenn dem die wahren Hintergründe verborgen bleiben und es daran gehindert wird, zu reflektieren, kritisch zu hinterfragen. Wirtschaftswachstum ist jedoch ein direktes Ergebnis der gelebten Ideologie des Neoliberalismus, entstanden aus Konkurrenz und Privatinteresse.

Es geht also vielmehr um Macht- und Profitzuwachs für Menschen, vor allem aber Jene, welche eine bestimmte Position im hierarchisch aufgebauten System des Monopolkapitalismus erreicht haben. [a1]  Und es geht um die missbräuchliche Verwendung des Werkzeugs Geld zur Bereicherung und Machterweiterung, welches im Rahmen des Zinseszinssystems mathematisch bedingt an die Grenzen seiner Möglichkeiten gelangte. Und jetzt nun ist es unabdingbar, die Funktion des Geldsystems zu verstehen.

Nur wem klar ist, dass wir in einem auf Zins und Zinseszins basierten Kreditgeld (Schuldgeld)-System leben, das nur funktionieren kann, wenn beständig die Geldmenge erhöht wird (um den Zinsdienst leisten zu können), nur der kann dessen Zusammenhang mit der Deregulierung der Märkte in den letzten Jahrzehnten verstehen. Nur mit dem Wissen, dass Zinsen ausschließlich(!) über Kredite refinanziert werden können und hierzu ein stetiges Wachstum der Wirtschaft zwingend erforderlich ist, kann man die Manipulation erkennen, die hinter dem Märchen des für die Gesellschaft guten Wirtschaftswachstums steckt. [5]

Das Deregulieren der Märkte, kann man also besser beschreiben als unmissverständliche Forderung von Mächtigen und Besitzenden an die Staaten, Macht und Vermögenszuwachs auch zukünftig und dauerhaft zu sichern. Und die eigentliche Ursache ist eine tiefe Systemkrise, die sich bis heute nur noch verschärft hat, dass nämlich die Realwirtschaft wachstumsmäßig nicht mehr mit dem Geldmengenanstieg mithalten kann, sie ist einfach nicht mehr in der Lage so viele Kredite aufzunehmen. Kredite (Geldschöpfung also) sind aber DAS Schmiermittel des Weltfinanzsystems. Das trat eben in den siebziger und achtziger Jahren des 20.Jahrhunderts offen zutage, z.B. auch dadurch, dass einfach nicht mehr genug Edelmetalle vorhanden waren, um auch nur eine teilweise Deckung der immer rascher anwachsenden Schuldgeldmenge zu gewährleisten.

Und nun zeigte sich auch, wie wenig Kontrolle über das Finanzsystem die Staaten als Souverän ihrer Völker in Wirklichkeit haben. Das Finanzsystem suchte nach Verwertung und begann, nach dem staatliche Kontrolle und Vorgaben durch ihren massiven Druck weitgehend aufgehoben worden waren, neue Produkte zu kreieren, Finanzprodukte. Womit sich Geld völlig von seiner eigentlichen Aufgabe als Vehikel zum Tausch von Waren und Dienstleistungen entfernt hat.

Dieses immer weiter pervertierte Geldbild äußert sich darin, dass Gesellschaften und Menschen bei Wertbegriffen fast nur noch in Geld denken, einem Abstraktum, das seinen Wert allein durch Vertrauen bekommt. Es geht überhaupt nicht mehr um Realwirtschaft, um Soziales, um MENSCHLICHES. Es geht auch nicht um eine Überlastung der Sozialsysteme, für die doch in Wirklichkeit alle Ressourcen in der entwickelten Welt vorhanden sind. Es geht nur um die Chimäre, den Fetisch Geld, alles wird mit Geld begründet und es geht tatsächlich nur noch um Privatinteressen. Wie kann es auch anders sein? Geld wird ja eben nicht von Staaten geschöpft, sondern von privaten Banken, womit nun mal Privatinteressen dominieren.

Staaten machten sich abhängig von privaten Interessengruppen, diese Schlussfolgerung ist zwingend! Alles Geld, was Staaten ausgeben, wurde als Schuldgeld geschöpft, entweder von den Staaten direkt (im wesentlichen über ausgegebene Anleihen) oder von privaten Unternehmen – und weder die Einen noch die Anderen sind je in der Lage, diese Schulden zurück zu zahlen. Es sei denn, der Eine bürdet über einen geeigneten Mechanismus dem Anderen diese Schulden auf. Oder aber: Einer oder auch beide akzeptieren dieses System einfach nicht mehr…

Merkmal der Eurozone: Wegfall der Zölle

Um dieses, unser Finanzsystem weiter betreiben zu können, mussten also unbedingt Bedingungen geschaffen werden, die es ermöglichten, viel, viel mehr neues Geld zu schöpfen. Denn die Wahrheit ist simpel: Wenn eine Kreditbank keine Kredite mehr ausgeben kann, dann muss sie schließen. Die Rolle dieser Banken ist aber eine besondere, denn SIE ganz allein besitzen das Recht auf die primäre Geldschöpfung [a2], nicht die Staaten, das macht gerade Kreditbanken für Staaten systemrelevant (too big to fail). Das ist natürlich nur deshalb so, weil das System, die Denkweisen des Neoliberalismus vom überwältigenden Teil aller Menschen getragen wird.

Es sei auch noch einmal der wichtige Aspekt der Akteure im System angemerkt, die sich eben nicht auf eine kleine Kaste von Bankern und korrupten Politikern beschränken sondern auf das gesamte Spektrum der Gesellschaft. Das gilt natürlich auch für die Vorgänge in Griechenland von der Jahrtausendwende bis heute und so sehr man geneigt ist, diese moralisch zu bewerten und die Handelnden zu verurteilen, empfehle ich einen gewissen Abstand und gründliches eigenes Hinterfragen, ob man in beschriebenen Situationen tatsächlich anders gehandelt hätte.

Die Eurozone (nicht zu verwechseln mit der EU [a3]), mit der Sicht auf das bisher Gesagte betrachtet, hatte und hat einen fundamentalen Zweck: Gewinnmaximierung und Machterhalt. Sie hat Zollschranken beseitigt, das waren zuvor übrigens Einnahmequellen für die jeweiligen Staaten, also das Gemeinwesen, wie auch Stellschrauben für die nationalen Wirtschaften. Der Wegfall von Zollschranken kam natürlich insbesondere Unternehmen zugute, die grenzübergreifend agieren bzw. auf der Suche nach neuen Märkten im Ausland sind. Für die regionalen und lokalen Wirtschaftskreisläufe waren diese Vorteile logischerweise nicht gegeben, was bei der Betrachtung der Eurozone von seitens des Mainstreams aber keine große Rolle spielt.

Eher war das Gegenteil der Fall, denn diese vor allem kleinen und teilweise mittelgroßen Unternehmen verloren mit den gefallenen Zollgrenzen eine entscheidende Schutzfunktion und wurden durch die global agierenden Akteure in aggressiven Preiskämpfen unter Druck gesetzt. Eine wichtige Stütze nationaler Wirtschaften wurde in einen unbarmherzigen Existenzkampf gezwungen und dieser Aspekt ist einer, der für Griechenland desaströse Folgen hatte und hat. Das aber auch deshalb, weil die griechischen Konsumenten gleichermaßen dem ideologischen Prinzip der kalten Berechnung, ganz im Sinne des Neoliberalismus verfallen sind und seit Jahren (und lange Jahre ohne Not!) die regionale Wirtschaft in Bedrängnis bringen, weil sie meinen, die in die griechischen Läden gedrückten billigeren Nahrungsmittel aus dem Ausland kaufen zu müssen.

Merkmal der Eurozone: Deregulierter Arbeitsmarkt

Die Eurozone hat aber noch zu einer weiteren Deregulierung geführt, der des Arbeitsmarktes, was wiederum der Profitmaximierung, also privaten Interessen zugute kommt. Europaweit wurden die Einkommen der Arbeitnehmer gedrückt, während gleichzeitig die Vermögen, welche NICHT mit realer(!) Wertschöpfung verbunden sind, drastisch anwuchsen, das sind vor allem Zinserträge! Damit ist also nochmals gesagt, wer an dieser Eurozone tatsächlich interessiert war und ist, Unternehmen die grenzüberschreitend expandieren, um Kosten zu sparen und Gewinne zu maximieren.

Und natürlich die großen Investment-Banken, die unablässig auf der Suche nach Debitoren sind, ebenso die mit der Deregulierung der Finanzmärkte in den Achtzigern (s.o.) gigantisch aufgeblähten Vermögensgesellschaften und Hedgefonds, welche Hand in Hand mit den Investmentbanken agieren und gierig nach lohnenden Renditeobjekten weltweit trachten. Alle mit einer nennenswerten Schicht von Führungskräften und Millionen von Arbeitskräften, die durch diese Unternehmen in mehr oder weniger gut bezahlte Arbeitsverhältnisse kamen und (im Rahmen der gelebten Ideologie) sich mit den Unternehmen wie gesellschaftlichen Verhältnissen abfinden bzw. diese auch im Eigeninteresse aktiv unterstützen. 

Wenn man der Logik folgen möchte, die der Autor hinter dem Konstrukt der Eurozone sieht, könnte sich eine gedankliche Verbindung zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA auftun – mit Recht! Auch wenn es sicher Unterschiede in den Vertragswerken bzw. deren Entwürfen gibt (wie z.B. im Verbraucherschutz), so ist doch das Grundanliegen gleich, das da heißt: Durchsetzung von Privatinteressen multinationaler und globaler Unternehmen. Und zwar auf Kosten der Gemeinschaft, wie eben das neoliberale Weltbild es geradezu fordert.

Und aus deren Sicht ist nun mal die Eurozone ein Erfolgsmodell, aus der Sicht einer Minderheit als der der Gewinner. Dass es dazu kommen konnte, ist maßgeblich auch ein Verdienst der die öffentliche Meinung bestimmenden Medien, die sich ganz offensichtlich seit langer Zeit in den Dienst dieser Privatinteressen gestellt haben, die von ihnen kontrolliert werden, in großem Maße ihnen gehören oder eng mit ihnen verflochten sind. Sie haben mit hohem, permanenten propagandistischen Aufwand dafür gesorgt, den Menschen vor zu gaukeln, dass die Entfesselung des Wirtschafts- und Finanzkapitals ihren eigenen Interessen entsprechen würde. Und – es hat bis heute funktioniert!

Verlockung der Eurozone: Der stabile Euro

Die oben beschriebenen Methoden, die Menschen für die Idee eines gemeinsamen europäischen Marktes, sagen wir mal salopp „reif zu machen“, machten selbstverständlich auch vor Griechenland nicht halt. Die mediale Kampagne sendete – auch dort – permanent die vermeintlichen Verlockungen eines gemeinsamen Marktes, die da lauteten, die Preise werden durch den neu entfachten Konkurrenzkampf sinken, neue Arbeitsplätze werden geschaffen, Gesetzeswerke werden durch „Harmonisierung entschlackt“, das Wirtschaftswachstum wird angekurbelt, Handelshemmnisse für Unternehmen würden beseitigt. Beachte: Ohne, dass der Rezipient es erkannte, lebte er in Akzeptanz dieser Argumente weiter oben beschriebenes neoliberales Gedankengut. Und: Banken spielten bei dieser medialen Kampagne bezeichnenderweise keine tragende Rolle – obwohl doch über den Finanzsektor entscheidende Impulse für diesen gemeinsamen europäischen Markt gesendet wurden, wie weiter oben erläutert, aus gutem Grund.

Was die Menschen instinktiv immer suchen, ist auch Eines: Sicherheit. Dieser Aspekt unseres Unterbewussten wird seit langen Zeiten von machtbewussten Menschen angewandt, um Mitmenschen für eigene Interessen zu missbrauchen. So verwundert es auch nicht, dass die Werbekampagne für den Euro unter der Überschrift einer STABILEN, SICHEREN Einheitswährung betrieben wurde, welche die ständigen Kursschwankungen unterworfenen nationalen Währungen ersetzen sollte. Eine Manipulation in doppelter Hinsicht, denn die Kaufkraft nationaler Währungen (z.B. durch Zölle, s.o.) steuern zu können, war ein wichtiges Instrument zur Steuerung nationaler Wirtschaften.

Mit der Deregulierung der Finanzmärkte in den 80iger Jahren war es aber der Finanzwirtschaft ermöglicht worden, ganz neue Methoden zu entwickeln, um spekulativ Währungen zu beeinflussen (man denke nur an Soros´s Spekulationen mit dem britischen Pfund, anfangs der 90iger Jahre des 20.Jahrhunderts). Wieder sind wir beim globalen Finanzsystem (der westlichen Welt) gelandet. Denn dieses erlaubt – unter Nutzung des Interbanken- und Zentralbankensystems – einen regen Tauschhandel zwischen Währungen, um allein über Kursschwankungen Gewinne zu erwirtschaften. Oder aber auch, um Staaten in Bedrängnis zu bringen, die aufgrund ihrer relativ niedrigen Wirtschaftskraft innerhalb der kapitalistischen Weltwirtschaft folgerichtig auch nur mit einer korrespondierend schwachen Währung ausgestattet sind. 

Was schwache Währung bedeutet? Nun, bekanntermaßen dient Geld dem Aufrechterhalten von Wirtschaftskreisläufen – eigentlich – meint man. In einer weitgehend autarken Wirtschaft ist das aber auch ein wirkungsvoller Steuerungsmechanismus – wenn der Staat über seine politische Legitimation entsprechend restriktiv eingreift. Zur Not sogar die nationale Währung einstampft und neu schafft, was Spekulanten (vor allem aus dem Ausland) das Geschäft verdirbt. Griechenland war genau ein solcher Staat, der so regelmäßig dem Würgegriff des Zentralbankensystems (wenigstens vorübergehend) entkam, in dem seine Regierungen, ihre  politische Rolle ausfüllend, seit Beginn des 19.Jahrhunderts mehrfach schlicht die alte Währung durch eine neue ersetzten.

Warum war das so wichtig? Ganz einfach, die Schulden, in allererster Linie durch Zins und Zinseszins generiert, waren (mathematisch bedingt) nicht mehr rückzahlbar – und mit der Geldvernichtung wurden auch alle Schulden getilgt, die des Staates und die der privaten Haushalte. Und das Leben ging – völlig überraschend – weiter, die Welt ging nicht unter! Auf die Gegenwart zurückkommend weise ich auf die Untergangsszenarien hin, die in den Medien mit einem Grexit  verbunden werden.

Wenn Griechenland den Euro verlässt

Bei dem Unwort Grexit geht es bekanntermaßen um einen Ausstieg Griechenland´s aus dem Euro und das ist mit folgendem verbunden:

  • Griechenland nimmt nicht mehr am Eurosystem teil, verzichtet auf ein von EU/IWF/Weltbank-Beamten geführtes Konkursverfahren und führt wieder eine eigene nationale Währung ein.
  • Da es Netto mehr Schulden als Guthaben an Euro hat, kann es im Zuge dieses Ausstiegs auch keine Euro´s mehr zahlen, an wen auch immer!
  • Die privaten Geschäftsbanken, welche primär dem griechischem Staat, das ex nihilo geschöpfte Geld als Kredit ausreichten (denken wir daran, diese privaten Geschäftsbanken sind die Quelle allen (Buch-)Geldes), diese Banken streichen die Kreditforderung aus ihrer Bilanz, sie buchen einfach die Summe auf der Aktiv-Seite ihrer Bilanz aus, das ist nichts anderes als eine Abschreibung. Täten sie das auch auf der Passiv-Seite wäre das Ergebnis erfolgsneutral (denken wir an die Vorgänge bei der doppelten Buchführung). Sie tun es aber nicht, womit sich buchungstechnisch ein Verlust für die Banken ergibt, was es ihnen ermöglicht, den Kreditausfall steuerlich geltend zu machen.

Warum ist das wichtig? Kreditausfälle schmälern auf die gerade beschriebene Weise – und dies nur über die Art der Buchung – den Gewinn – und damit ganz erheblich die Steuerlast. Was da passiert, ist von Menschen so gewollt und eben nicht Naturgesetz und jedem sei wärmstens empfohlen, sich mit diesem durchaus verständlichen Prozess zu beschäftigen, weshalb? Weil damit die manipulative Keule zum Witz mutiert, die den Menschen suggeriert, dass ihre Steuergelder für irgendwelche Kreditverluste privater Banken verwendet werden müssten.

Müssen nicht! Es hat zuvor keinen Wertschöpfungsprozess der Kreditbank gegeben, der ihr ein Anrecht auf Vermögen aus Arbeit geben würde! Dass ein Kreditnehmer Bonitäten vorweisen muss (dieses Regularium trage ich gerne mit), kann nicht der Freibrief für eine Bank sein, sich diese Bonitäten bei einem Kreditausfall „unter den Nagel zu reißen“.

Wenn Staaten für Verluste von privaten Unternehmen aufkommen, ist das politisch so gewollt, weil es eine Verflechtung der Mandatsträger mit der Privatwirtschaft gibt. Hier greift mitnichten irgendein wissenschaftlich begründbarer Wirkmechanismus, nein, Politiker spielen mit dem Volksvermögen, machen sich zum Handlanger privater Interessen und verschweigen uns wohl wissend – davon müssen wir ausgehen – die Wahrheit. Um es noch einmal ganz deutlich zu wiederholen:

Sollte Griechenland die Eurozone verlassen, dann muss keinesfalls auf das Geld der Steuerzahler zurückgegriffen werden. Es sei denn, korrupte Politiker, sich der Macht von Wirtschafts- und Finanzeliten unterwerfend, arbeiten den aufgeblähten privaten Investmentbanken zu und fällen politische Entscheidungen, Steuermittel an Banken auszugeben. Noch deutlicher: Die gegenwärtigen Kredite (das geschöpfte Geld!) Griechenlands sind längst bezahlt, an vor allem deutsche, französische und britische Banken, an vor allem deutsche und französische Rüstungskonzerne, an deutsche Technologie-Unternehmen, aber auch an deutsche Nahrungsmittelproduzenten. Griechenland wird von der Zinslast (dem nicht geschöpften Geld!) gequält!

Schuld und Vermögen – oder wo ist das Geld geblieben?

Welche Schulden, von wem getriggert, unter welchen Bedingungen aufgenommen, von wem, auf wessen Kosten? Das alles sind Aspekte, die bei der Schuldendebatte zu Griechenland – die ja in Wirklichkeit mitnichten eine wahrhaftige Debatte ist – doch wohl eine Rolle spielen sollten.  Dass Schuld zurückzuzahlen ist, dieses Argument greift gut bei den Menschen – aber auch nur dann, wenn es bei einer oberflächlichen Reflexion bleibt. Es kommen mir in diesem Zusammenhang die Worte meiner Mutter in den Sinn, die in den Wirren des Zweiten Weltkrieges Solidarität von fremden Menschen erfuhr. Der gegeben wurde, ohne dass Gebende wie Nehmende den Gedanken auf Schuld aufkommen ließen. Dankbarkeit und eine tiefe Verbundenheit, ein aus unserer heutigen Sicht fast unglaubliches Gefühl von Glück in diesen schweren Zeiten, ließ die Menschen aufgrund solcher Gesten Kraft schöpfen. Frage: Da gab jemand – und wo war da Schuld? 

Was sind das eigentlich für Schulden, unter denen Griechenland ächzt? Nehmen wir als nur ein Beispiel die unter aktiver Lobby-Arbeit bei der deutschen Bundesregierung eingefädelten Geschäfte zu Milliarden-Deals mit Griechenland im Rüstungssektor. Wer waren die Beteiligten: Deutsche Rüstungsunternehmen wie Krauss-Maffei, Wegman, Thyssen-Krupp, Diehl, Rheinmetall, Atlas Electronics u.a., die griechische Regierung und natürlich die deutsche Regierung. Wer waren wohl die Nutznießer? Das waren natürlich die deutschen Rüstungskonzerne – aber: Ist das nicht eine allzu bequeme, selektierende Antwort? Denn es waren natürlich auch die Mitarbeiter, vom Management, über den Ingenieur und Facharbeiter, hin zum Pförtner, zur Essenskantine und der Reinigungskraft. Es waren Zulieferer, Logistiker, die Steuer einnehmenden Körperschaften bis hinunter zu den Kommunen, der Handel der an den Produktions- und Logistik-Standorten ausreichend zahlende Konsumenten fand. Diese Deals hatten also viele Profiteure.

Fällt jemandem auf, dass in dieser Auflistung Griechen keine Rolle spielen – außer wenigen politisch Verantwortlichen die mit mehr oder weniger sanftem korrumpierenden Druck für die Absegnung dieser Deals „reif“ gemacht wurden? So sieht das Geheimnis des deutschen Exportwunders in Richtung Griechenland aus, dem mit seriös geschätzten 200 Millionen € Bestechungsgeldern von deutschen Unternehmen (voran Siemens und Rheinmetall) kräftig nachgeholfen wurde. [6][7]

Noch mal zusammengefasst, der Sinn hinter Griechenland als Land mit der größten Panzerarmee Europas – bestehend aus hochmodernen Leopard 2 – Tanks, besteht darin, dass deutsche Industrie- und Rüstungskonzerne ihre Produkte verkaufen konnten, damit satte Profite einstrichen und gleichzeitig eine große Anzahl von Menschen Einkommen aus Arbeit bezogen und gleichzeitig deutsche Banken Kredite aus dem Nichts schöpfen konnten und sich diese mit Zins und Zinseszins vergolden ließen, ebenfalls mit abertausenden Mitarbeitern im Hintergrund, die so in Lohn und Brot standen.

Unter Vorbehalt der Prüfung kann man also davon ausgehen, dass 99 Prozent der aufgewandten Kreditsumme in Deutschland verblieben, irgend etwas weit unter einem Prozent als Zuwendung an willige griechische Politiker. Wie soll es auch anders sein, das Geld ist ja nicht weg! Das ausgegebene Buchgeld landete also bereits in Deutschland, was also möchte man von Griechenland? Richtig, die Zinsen und Zinseszinsen, Erträge aus Nichtarbeit. Von 2006 bis 2014 zahlte Griechenland (neben Kreditrückzahlungen!) etwa 106 Mrd. € Zinsen. Zum Vergleich: Die gesamten Staatseinnahmen des Landes betrugen im Jahre 2014 82,02 Mrd. €. [8]

Und wer fragt nach dem griechischen Volk? DAS wird ja in Sippenhaft genommen, um die Zinsen für die Rüstungs-Deals oder die geplatzten Geschäfte griechischer Banken zu zahlen! Wie also darf man Aussagen beurteilen wie: „Die Griechen haben über ihre Verhältnisse gelebt.“? Ich sage, so hart es klingt: Oberflächlich, zynisch und  arrogant. Wo kommen solche Aussagen her? Fernab jeglicher Hemmschwellen liefern sie uns die deutschen Massenmedien, die damit unser Denken manipulieren. Warum tun deutsche Massenmedien dies? Möge jeder nach der Antwort forschen. Womit wir noch nicht einmal die Frage behandelt haben, wie es politisch erlaubt sein kann, ein Land wie Griechenland dermaßen hochzurüsten. Dient doch dessen damit geschaffenes militärisches Potenzial einzig dazu, eine Drohkulisse aufzubauen, gegen einen Bündnispartner der NATO – die Türkei. Hier wird die vollmundig formulierte Agenda eines geeinten Europa ad absurdum überführt.

Das deutsche neoliberale Wirtschaftswunder

Dass europäische Unternehmen, einschließlich der Finanzkonzerne, Griechenland als lohnendes Investitionsziel betrachteten, lag zuerst einmal an der Tatsache, dass Griechenland ein Importland im Technologie- und Rüstungssektor ist, seine Wirtschaft ist schlicht nicht auf diese Geschäftszweige sondern traditionell eher auf die Landwirtschaft, Textilien und Vorprodukte ausgerichtet. Das aber ist die Rettung für die exportorientierten Wirtschaften der traditionell großen europäischen Industrienationen. Deren Wirtschaftswachstum – ausgehend von einem hohen Niveau der Wirtschaftsleistung – ist einfach davon abhängig, dass Produkte im Ausland auch gekauft werden.

Das auf die Schenkel klopfen deutscher Politiker ob der eigenen vitalen Wirtschaft wirkt, so man um diese Zusammenhänge weiß, einfach nur albern. Denn zu einem erheblichen Teil liegt das „Verdienst“ dafür in der Kreditschöpfung, welche durch die südeuropäischen Staaten, Griechenland eingeschlossen, angestoßen wurde. Nach dem Eintritt Griechenlands in die Eurozone stieg dessen Handelsdefizit gegenüber dem Deutschlands markant an. Umgekehrt stiegen die deutschen Exporte nach Griechenland bis zur Finanzkrise des Jahres 2008 um etwa 50 Prozent. Wem wohl nutzte Griechenlands Mitgliedschaft in der Euro-Zone?

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Entwicklung der deutschen Exporte nach Griechenland (Quelle: de.statista.com)

Weiterhin ist den meisten Deutschen überhaupt nicht bekannt, dass ungeachtet gerade beschriebener Sachverhalte, der griechische Staat bis zur Finanzkrise durchaus seine Schulden im Griff hatte, dessen Schuldenlast stieg in jener Zeit (2000 bis 2008) um etwa zehn Prozent, was das Land nicht auffällig von anderen europäischen Staaten abhob. Und wir wissen ja, dass im Rahmen des hier und unter der Fahne des Neoliberalismus praktizierten Geldsystems die Schulden dauerhaft ansteigen MÜSSEN. Was den griechischen Staatshaushalt aus den Angeln hob, war vielmehr die Übernahme notleidender Kredite (wie man so schön sagt) der griechischen Privatbanken.

Kommt uns das nicht bekannt vor? So wie alle großen Investment-Banken der westlichen Welt waren natürlich auch die griechischen Banken immer risikofreudiger geworden und hatten mit Hypothekenkrediten den Immobilienmarkt aufgebläht, bis dann reihenweise die Kredite platzten. War es nicht in Deutschland genau das gleiche Spiel? Wieviel Geld machte doch der deutsche Haushalt im Zuge der Finanzkrise (als Sicherheit) für in Schwierigkeiten geratene deutsche Finanzinstitute locker? Wem es entfallen ist, hier die Quote: 480 Mrd. €, von denen etwa die Hälfte für die Bankenrettung genutzt wurde. [9]. Von einer Verzinsung dieser Hilfen ist mir nichts bekannt.

Um was es wirklich geht

Was lässt sich daraus schließen, welches Spiel wird hier getrieben? Denn der Kern der Griechenland-Krise liegt in dessen Banken, die nun während der Krise fortwährend mit sogenannten „Griechenland-Hilfen“ bzw. „Rettungsgeldern“ gefüttert werden – die mit im Besitz der reichsten Griechen befindlichen Banken, NICHT der griechische Staat. Der aber soll für die Verluste der Banken aufkommen, Banken die schlicht das Vertrauen der Kunden verloren haben und kein rentables Kreditgeschäft mehr betreiben können. Versorgt werden Griechenlands Banken vom heorisch betitelten Europäischen Rettungsschirm (ESM).

Er reicht, von Privatbanken geschöpfte Kredite mit entsprechenden Zinsen und Zinseszinsen an den griechischen Staat, der unter Auflage der sogenannten Troika (EU, Weltbank, IWF) diese Gelder an die griechischen Privatbanken durch zureichen hat. Parallel dazu werden still und heimlich faule Kredite der Privatbanken (zu denen selbstredend und vor allem auch Staatsanleihen gehören) von der Europäischen Zentralbank aufgekauft. Wo die EZB das Geld dafür her hat? Sie schöpft es einfach, aus dem Nichts; wie die Privatbanken. [10] Wieso müssen sich Staaten unrettbar verschulden, wenn im gleichen Zuge Privatbanken über Zentralbanken mit 1,1 BILLIONEN Euro saniert werden? [11]

Was bitte also zwingt den griechischen Staat, hoch verzinste kurzfristige Anleihen im Ausland aufzunehmen (sogenannte T-Bonds), um überhaupt funktionsfähig zu bleiben, statt die maroden Finanzinstitute einfach zu schließen? Mit Macht verhindert wird das von den Profiteuren dieses Systems, weil man so den Staat und dessen mutlose Vertreter erpressen und reformwillig machen kann. Reformwillig heißt, bereit zu sein, die wahren Reichtümer des Landes an die Investoren zu verschachern – für vergleichsweise gerade zu lächerliche 50 Mrd. €, so sieht ein Raubzug, ein Triumphzug neoliberalen Denkens und Handelns aus. Darin liegt die Crux der Vorgänge in Griechenland und die mediale Schlammschlacht welche unter Ausnutzung billiger Feindbilder in´s Leben gerufen wurde, ist nichts als der Nebel der den Raubzug in Griechenland verhüllen soll.

Jetzt sollte auch jedem verständlich sein, warum die Berater der Investmentbank Goldman Sachs so umtriebig nach Lösungen suchten (was sie sich fürstlich bezahlen ließen), um Griechenlands Schuldenquote unter die magische Drei-Prozent-Hürde zu frisieren – was Griechenlands Gang in die Eurozone ermöglichte. Allein die damit eingefädelten Währungsgeschäfte (Swaps) haben Griechenland Verluste in Milliardenhöhe eingebracht. Und der jetzige EZB-Präsident Mario Draghi war in jenen Jahren um die Jahrtausendwende als Goldman Sachs – Vizepräsident genau für dieses Metier zuständig. Das aber ist schon wieder ein neues hochspannendes Thema.

Anmerkungen

[a1] Die Denkweisen des Neoliberalismus sehe ich als kennzeichnendes Merkmal der kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Da dieser jedoch grundlegende menschliche und vor allem unterbewusste Verhaltensmuster fördert, Verhaltensweisen also die dem Menschen immanent sind, ist jede Gesellschaftsordnung der (aus meiner Sicht) Gefahr ausgesetzt, von neoliberalem Gedankengut dominiert zu werden.

[a2] Man könnte entgegnen, dass ja inzwischen auch die Europäische Zentralbank (EZB) Buchgeld schöpft. Erstens handelt es sich hier jedoch um Zentralbankgeld, welches nicht auf die Publikumsebene transferiert wird, sondern den Zentralbank-Konten der Banken gutgeschrieben wird (was deren Eigenkapitalquote hebt). Zweitens ist die ZB-Geldschöpfung Folge der ursächlichen Generierung von Kreditgeld durch Privatbanken. Diese (faulen) Kredite werde durch die ZB mittels Geldschöpfung (und Eigenverschuldung) aufgekauft.

[a3] Es geht bei der Begrifflichkeit Eurozone in diesem Artikel nicht um die Idee eines Geeinten Europa, die völkerverbindend dauerhaft ein friedliches Miteinander der Völker auf dem Kontinent gewährleisten soll. Mit dem Begriff Eurozone werden die Motive und Auswirkungen der Wirtschafts- und Fiskalunion analysiert. Daher lege ich Wert auf die Unterscheidung der Begriffe Europäische Union und Eurozone.

Quellen

[1] Bundeszentrale für Politische Bildung – Lexikon: Neoliberalismus; 1.9.2015; http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20176/neoliberalismus

[2] BBC-Filmreihe: The Trap…; 27.10.2012; Radio Utopie; https://www.radio-utopie.de/2012/10/27/bbc-filmreihe-the-trap-wie-menschenbild-und-psychologie-des-kapitalismus-erschaffen-wurden/

[3] Werbung für Waldbesitz im Kicker; 30.8.2015; kicker.de; Originalquelle: http://ligatus1.lifeforestry.com/

[4] Friedrich August von Hayek; 31.8.2015; deutsche Wikipedia; https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_August_von_Hayek

[5] Can banks individually create money out of nothing? — The theories and the empirical evidence; Richard A.Werner; 16.9.2014; Centre for Banking, Finance and Sustainable Development, University of Southampton, United Kingdom; http://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S1057521914001070

[6] Paradies des Schmierens; Der Spiegel; 39/2011; http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/korruption-in-griechenland-paradies-des-schmierens-a-788116.html

[7] Griechenland geht gegen deutsche Rüstungsfirmen vor; http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/korruptionsvorwuerfe-griechenland-geht-gegen-deutsche-ruestungsfirmen-vor/11543744.html

[8] Staatsverschuldung und Staatsdefizit von Griechenland; 1.9.2015; http://www.haushaltssteuerung.de/staatsverschuldung-griechenland.html

[9] Sonderfond Finanzmarktstabilisierung; 30.8.2015; Lobbypedia; https://lobbypedia.de/wiki/Sonderfonds_Finanzmarktstabilisierung

[10] Gefährliches Privileg; Markus Zydra, Süddeutsche Zeitung; 9.2.2012; http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/geldschoepfung-bei-der-zentralbank-das-gefaehrliche-privileg-1.1279543

[11] EZB kauft Anleihen für 1140 Milliarden Euro; Live-Ticker des Focus; http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/live-ticker-zur-ezb-entscheidung-neue-geld-bazooka-ezb-kauft-anleihen-fuer-1140-milliarden-euro_id_4422398.html

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6 Kommentare zu Was der Neoliberalismus und das Finanzsystem mit Griechenland zu tun hat

  1. adolfkurt sagt:

    Auch dieser Artikel gefällt durch Klarheit im Ausdruck und Inhalt, umfangreicher einbezogener Betrachtungsebenen und dem Bemühen nach einer objektiven Aussage. Es liest sich gut und ich habe nichts hinzuzusetzen. So ist die Lage – so sind die Zusammenhänge.
    Dieser fast perfekten Darstellung ist es zu danken, daß hier keine (oder kaum) Kommentare abgeben werden. Wer beschäftigt sich schon noch tiefgründiger mit der Materie und könnte wesentliche Bemerkungen dazu hinterlassen.
    Meine Art zu denken ist es in der Regel nicht, mich derart gründlich, wissenschaftlich mit einer Analyse zu befassen. Ich freue mich über derartige Aufsätze, weil ich damit offensichtlich gut über Zusammenhänge und Hintergründe informiert werde. Doch stellt sich bei mir dann stets die Frage, wie kann – wie muß man diese Verhältnisse ändern oder wenigstens unter Kontrolle behalten? Wie kann man dem neoliberalen gesellschaftsschädlichen Denken und Wirken Grenzen setzen? Wie stark muß ein Staat gebaut sein, ein Gleichgewicht der Interessen aller Mitglieder einer Gesellschaft durchzusetzen und sich nicht bedingungslos für die Interessen einiger Weniger mißbrauchen zu lassen? Da wir das System nicht als Ganzes stürzen können (und wollen), müssen wir nach Wegen einer Zügelung suchen.

    Ganz wichtig ist der erste Schritt: die Aufklärung über die Zustände und Zusammenhänge. Die Diskussion dazu muß vorerst wenigstens Phantasien freisetzen, wie eine Gegenöffentlichkeit zum Mainstream neues Denken und Wirken einbringen könnte, wie eine Normalisierung der Wertevorstellungen einer Gesellschaft und eines politischen Systems in tausenden kleinen Schritten herbeigeführt werden kann. Was die Mächtigen seit zwanzig Jahren zunehmend praktizieren, wie sie ihre Macht- und Besitzverhältnisse ausbauen, hat einen Stand erreicht, den die Gesellschaft als Krank und Kriminell, als Verbrechen brandmarken muß. Wenn die Gier sich so ungebremst entfalten kann und wenn es dagegen keine zügelnde Kraft mehr gibt, ist etwas am System krank und verbrecherisch. Diese Erkenntnis wäre aus meiner Sicht der zweite Schritt der notwendigen Aufklärung. Damit muß ins Bewußtsein gebracht werden, daß wir Menschen aus Gewohnheit oder aus was für Gründen noch, die reale Größe der Katastrophe, in der wir uns alle befinden, nicht deutlich genug erkennen.

    Trotzdem natürlich Dank für diese gründlichen Situationsanalysen, lieber Ped. Mach weiter so. Gruß von adolfkurt

    • Ped sagt:

      Danke für für Deine Gedanken adolfkurt!

      Trübsal blasen allerdings ist die falsche Entscheidung. Tun wir das, was uns möglich ist – und das ist nicht wenig.
      Erkennen wir unseren Part im System, schauen wir auf uns, leben vor, klären auf, lernen dabei, helfen so uns und anderen. Nach dem Motto „Tue Gutes und rede davon“.
      Unsere eigene Veränderung ändert die Welt – nachhaltig, und das ist nicht einmal anmaßend. Nehmen wir Verantwortung wahr und warten nicht mehr länger auf ein Wunder – denn das wird ausbleiben.

      Herzliche Grüße Ped

      • adolfkurt sagt:

        He Ped! Wer will hier Trübsal blasen? Wer wartet auf ein Wunder? Bist du im falschen Film?

        Du willst offenbar deine Ansichten wie ein gut recherchierter Nachrichtendienst kundtun (das ist eine dankenswerte Aufgabe, die du offensichtlich sehr gut erfüllst) und hast dabei kein echtes Interesse an Meinungsbildung, an Diskussion zur Erkenntnisgewinnung, an Widerspruch? Dann sag es gleich, daß nur zustimmende Kommentare gewünscht sind. Das spart Zeit.
        Trotzdem freundliche Grüße von adolfkurt

        • Ped sagt:

          Du willst also keinen Trübsal blasen?
          Dann ist ja alles gut 😉
          Als Nachrichtendienst sehe ich mich auch nicht (würde auch gar nicht funktionieren), hm. Diskussion ist ebenso und ausdrücklich erwünscht (darauf zielte auch mein Posting), also ist doch alles gut 😉
          Und Konzepte, daran arbeiten wir und freuen uns auf jeden Mitstreiter. So schnell muss man nicht Schlüsse ziehen, gelle?
          Ebenso freundliche Grüße, Ped

  2. adolfkurt sagt:

    Ergänzung:
    Wer die Zeit hat, kann in folgendem Beitrag auf you tube zu Griechenland, der Rolle der Banken, Ethik und Moral und den Verbrechen der Mächtigen viel Hintergrundwissen erfahren oder bestätigt bekommen:
    https://www.youtube.com/watch?v=yfJ-bNUmVPM&feature=youtu.be
    Hinweis kommt von den Nachdenkseiten / Müller vom 30.9.2015.
    Gruß von adolfkurt

  3. Thomas sagt:

    Ein ganz toller Artikel mit ganz wichtigen Informationen. Auch der Hinweis auf das Video ist klasse. Sollte man sich auf jeden Fall einmal genauer anschauen, um sich noch mehr Wissen zuzulegen.

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