Ist Demokratie ein Missverständnis?

Es ist allgemeiner gesellschaftlicher Konsens, dass Demokratie eine der wichtigsten Errungenschaften menschlichen Zusammenlebens ist. Demokratische Bewegungen werden gefeiert, demokratische Errungenschaften gewürdigt und in vielfältigen Publikationen wird der Demokratie als Regulativ von Gesellschaften gehuldigt. Widersprüche innerhalb von Demokratien, die so gar nicht deren hohen ethischen Ansprüchen gerecht werden, begründet man mit ihrer fehlenden Ausgereiftheit. Dieses Bild grenzenlosen Schönredens von Demokratie, statt einer nüchternen inhaltlichen Analyse stört mich ungemein und veranlasst mich, einige durchaus unangenehme, ja auch provozierende Fragen zur Demokratie zu stellen.


Warum finden wir Demokratie gut?

Weil sie für uns so wie sie ist, bequem ist? Gefördert durch ein System, in dem uns suggeriert wird, dass wir eigentlich keine Zeit für aktives politisches Handeln haben, weil wir arbeiten und konsumieren müssen? Weil wir ständig gehetzt sind von Werbung und Propaganda und nicht versuchen, dieser zu entgehen? Weil uns deshalb die Kraft fehlt; die Besinnung, die Reflektion, um Zusammenhänge zu erkennen und aktiv politische Prozesse gestalten zu können? Demokratie wird uns als Verheißung gereicht, als höchste und menschlichste Form gesellschaftlichen Zusammenlebens. Und wir glauben es, wir glauben es gern – und deshalb finden wir Demokratie gut. Sie muss sich nur noch ein wenig weiter entwickeln, dann wird sie irgendwann perfekt sein und unseren Nachkommen eine friedliche und fortschrittliche Gesellschaft hinterlassen.

Wer ist der Souverän?

Ist es tatsächlich das Volk, das in einer Demokratie die Geschicke bestimmt? Wie wählen wir, wen wählen wir, warum wählen wir überhaupt? Woher kamen und kommen die Menschen, die wir wählen DÜRFEN?! Oder glaubt wirklich jemand, Politiker vier Ebenen über uns werden von uns AUSgewählt? Hat es so etwas jemals gegeben?  Richtiger ist doch, dass Politiker von anderen FÜR UNS ausgewählt werden, oder etwa nicht? FÜR WEN treffen Menschen Entscheidungen: Für eine Masse – quantifiziert und gesichtslos? Oder doch eher für Menschen, mit denen sie sich ständig austauschen, die ihnen nah sind?

Polipedia (eine Internetplattform der Universität Salzburg) sagt:

“Demokratie ist Volksherrschaft.” [1]

Wie soll das gehen: Volksherrschaft? Wenn es doch, wie der Name es schon sagt, um Herrschaft geht. Dreht man dafür einfach die Machtpyramide um und das Volk herrscht über seine bisherigen Herrscher, oder herrscht das Volk über sich selbst, warum überhaupt Herrschaft? Weil wir es bei Demokratie nach wie vor mit einem auf Herrschaft beruhenden System zu tun haben?

Ein weiteres Zitat der politischen Bildungsplattform Polipedia:

“Der Beschluss der Mehrheit gilt und ist von allen zu akzeptieren.” [2]

Die Beschlüsse WELCHER Mehrheiten sind von allen zu akzeptieren? Derer in den Parlamenten, wo Kulissen und Traversen denen von Theatern ähneln? Warum nehmen wir deren Entscheidungen, die wir sehr wohl als falsch, ja schädlich erkennen, Entscheidungen die eben nicht unseren Interessen entsprechen – trotzdem so hin? Hoffen wir – im Sinne einer mathematischen Wahrscheinlichkeit – auf der Seite der Mehrheit, zwar nicht der politischer Mandatsträger wohl aber jener der Begünstigten zu stehen? Woher nehmen wir die Gewissheit, dass Mehrheitsentscheidungen innerhalb von Herrschaftssystemen im Sinne der Allgemeinheit getroffen werden? Und mir sind – im Rahmen menschlicher moderner Zivilisationen keine Systeme bekannt, die NICHT auf Herrschaft beruhen.

Demokratie und Macht

Demokratie ist in ihrem Wesen Kooperation? Oder ist sie nicht eher ein Symbol für Machtkampf? Zugegeben, es gibt Regeln, an die man sich zu halten hat, aber gespielt wird nur für das Publikum um ethische Werte. Die Karten für das wahre Spiel bekommen wir nicht zu Gesicht, weil wir uns mit der Publikumsrolle begnügen (müssen?), denn das ist bequem. Solange unser ganz privater Opportunismus uns durchs Leben bringt, wollen wir es sogar, denn es nimmt uns die unbequeme Verantwortung.

Macht nimmt Verantwortung und in der Demokratie – in jeder Demokratie – sind wir nicht die aktiven Spieler sondern die Komparsen! Gerufen, wenn die aktiven Spieler es für nötig halten. Spieler wie Komparsen sind gefangen in einer Ideologie, die Wettbewerb und Gewinnen heißt. Und weil diese Ideologie seit hunderten Generationen DIE Ideologie ist, haben sich die Menschen auch genau dieses Spiel ausgesucht, das Spiel der Demokratie. Und es funktioniert, es bildet Macht ab, die starken Spieler sind die gestaltenden Akteure. Und wo Macht ist, fristet Empathie ein Mauerblümchendasein. Daran gibt es nichts zu kritisieren – denn es ist Wesen des Demokratiespiels.

Ethik und Recht

Macht formt mittels Demokratie! Sie formt Gesellschaften im machteigenen Sinn, sie formt Denk- und Handlungsmuster der  Menschen – und auch diese mittels der eigenen egoistischen Agenda. Macht formt auch das Recht. Und sie formt das Recht um, wenn notwendig. Aber Macht kann nur funktionieren über ihre Anerkennung durch die Unterworfenen. Diese Anerkennung gilt es dauerhaft zu sichern und deshalb muss Macht geschickt regieren. Wir werden doch regiert, oder nicht? Und was bedeutet regieren? Der Duden bietet u.a. folgende Synoyme:

“das Regiment führen”, “das Steuer in der Hand haben”, “die Herrschaft ausüben”, “Gewalt ausüben”, “Macht ausüben”, “führen”, “herrschen”, “Herrschaftsgewalt innehaben” [3]

Könnte man daraus ableiten, dass wir alle vier Jahre einzig und allein entscheiden, weiter beherrscht zu werden? Damit wir diese demokratische Herrschaft akzeptieren, werden wir regelmäßig mit demokratischen Errungenschaften oder nur scheinbar demokratischen Errungenschaften versorgt. Unser Opportunismus wird gefüttert, um still zu halten und wir werden allenthalben darauf aufmerksam gemacht, das man für uns sorgt.

Darf man Demokratie hinterfragen?

Interpretieren wir also Demokratie als Sinnbild des Guten im Menschen und des Fortschritts von Gesellschaften vielleicht völlig falsch? Was, wenn Demokratie nichts anderes ist, als eine in Jahrtausenden perfektionierte Form von Herrschaft? Polipedia entnahm ich noch dies:

“In einer Demokratie werden wesentliche Entscheidungen von den stimmberechtigten Bügern oder von Vertretern der Interessen der Bürger getroffen.” [4]

Warum glauben wir, wenn wir andere für uns entscheiden lassen, über so grundsätzliche Fragen wie Krieg und Frieden, dass dies – als gelebte Demokratie – gut ist? Wie kann es sein, dass wir diese existenzielle Entscheidung “Experten” überlassen? Die Grundsatzfrage aber lautet: Hat jemals eine demokratische Gesellschaft tatsächlich einen Krieg verhindert? Mehr noch: Haben Demokratien nicht unzählige Male aktiv in den Krieg geführt? Warum führen Demokratien ständig Krieg?

Im Sinne der euphemistischen Diktion von Demokratie ist das doch ein zum Himmel schreiender Widerspruch! Warum blenden wir das aus und finden Demokratie trotzdem gut? Kann es sein, dass jede Demokratie in ihrem Wesen nichts anderes ist, als eine maskierte Diktatur? Quasi eine Diktatur mit Wohlfühlnote, in der man das Gefühl des beherrscht werden, nicht so unmittelbar und schmerzhaft spürt? Lässt man uns, wie den lieben Hund an der langen Leine und nur wenn wir nicht spuren, lässt uns das Herrchen spüren, dass wir in einem Herrschaftssystem leben?

Fortschritt durch Demokratie?

Was eigentlich verstehen wir unter einer Verbesserung der Gesellschaft? Gab es Demokratie und den ihr anhängenden Parlamentarismus nicht in allen Gesellschaften seit der Zeit, als Demokraten sich Sklaven (billige Arbeitskräfte) hielten? Und Demokratie bringt Gleichberechtigung? Tatsächlich – für alle? In allen – und zwar wirklich allen Gesellschaften gab es immer nur innerhalb gewisser Gruppen von Menschen Gleichberechtigung. In den griechischen Stadtstaaten, der gern genannten Heimat der Demokratie, gab es Gleichberechtigung natürlich nur für die – Besitzenden. Für Menschen dort, die sich geistig-ideologisch einer Klasse zugehörig fühlten und dies als Teil eines Machtsystems akzeptierten; die Macht besaßen und sich im Sinne von Machterhaltung mittels Demokratie Macht mehr oder minder gütlig teilten.

Aber Gleichberechtigung als universelles Prinzip? Wenn ich außerdem die parlamentarische Demokratie mit ihren sozialen und politischen Errungenschaften betrachte, kann ich dann die durch eben diese Demokratie betriebene schrankenlose Ausbeutung von Menschen in anderen Staaten dieser Erde ausblenden? Eine Ausbeutung die auch noch durch Kriege demokratischer Systeme etabliert bzw. wieder hergestellt wird. Worauf beruhen denn unsere sozialen Standards tatsächlich – auf Demokratie? Oder doch eher auf entwickelter Technologie – plus Ausbeutung?

Zweifellos haben wir im weltweiten Vergleich hohe soziale Standards. Und viele ethische Normen haben in unserem Rechtssystem Einzug gehalten. Doch mir dünkt, dass diese Grundrechte leider nur Beifang sind – der rasch über Bord geworfen wird, wenn das System dahinter, ein gierig nach Macht und Besitz strebendes System, deren Teilenehmer wir eben auch sind, in Nöte kommt. Und genau das geschieht derzeit. Die Gier stößt an ihre Grenzen und um diese zu verschieben, geht es nun an soziale Standards und die “sogenannten” demokratischen Errungenschaften. Und wenn wir nicht aufpassen, könnte es sein, das ist meine ganz persönliche Meinung, dass wir zu spät die Fratze der Diktatur hinter der Maske der Demokratie erkennen.

Demokratie entwickeln?

Kann man aber Demokratie nicht entwickeln, verbessern – von unten her, in Form gelebter Basisdemokratie? Da ist es wieder, mein Problem, dass nämlich Demokratie eine Rolle innerhalb hierarchisch aufgebauter, machtbasierter Systeme spielt. Die Basis ist ganz unten in der Pyramide, sie ordnet sich der unmittelbar darüber liegenden Schicht direkt und den weiter oben liegenden Schichten transitiv unter. Nicht umsonst sprechen die Menschen, wenn es um Politik geht, von denen da oben. Mit vollem Recht, denn in den Köpfen ist das oben und unten zementiert und die eigene Positionierung geklärt.

Bei Untersuchung des Begriffs Basisdemokratie erkennen wir außerdem, dass in den darin gelebten Prozessen nichts anderes stattfindet, als im oberen Teil der Machtstrukturen, in Richtung Spitze der Pyramide. Ein solches System besitzt den Charakter von Selbstähnlichkeit, ist in sich konsistent. Auch wir “hier unten” betreiben Wahlkämpfe und führen Kampfabstimmungen durch. Selbst wenn es gar nicht notwendig ist, müssen wir das tun – ein Blick auf das Vereinsrecht genügt. Recht als juristische Kategorie um im Leben recht zu haben,  weil wir als Menschen – gefangen in unserem Egotismus – es bis heute nicht geschafft haben, über gelebte Empathie gerecht zu sein. Wir leben den Kampf im Kleinen. Wie fühlen wir uns eigentlich dabei? Inwieweit hat das mit kooperativem empathischen Miteinander zu tun? WAS genau wollen wir in demokratischen Prozessen weiter entwickeln – eine verfeinerte, kultiviertere Form unseres Egotismus?

Wer waren eigentlich diejenigen, welche Demokratie voran brachten und etablierten? Mit welchen ethischen Normen waren diese Gruppen von Menschen auf den Plan getreten, als sie Demokratie als fortschrittlich propagierten und welche Interessen vertraten sie tatsächlich? Wir glauben an Demokratie, aufgrund von Wissen? Oder kann es sein, dass wir daran glauben sollen?! Früher wurden die Menschen durch Religionen geistig gefesselt und wer sich einmal mit Religionen etwas näher beschäftigt hat, weiß, dass deren Regelwerk bis heute von hohen ethischen Normen gleichermaßen strotzt wie von der Unantastbarkeit und Alternativlosigkeit ihrer Institutionen und Riten.

Als die Menschen erkannt hatten, dass sie einer Illusion unterlegen waren, fiel das Gebäude religiöser Dogmen in sich zusammen – und zwar im Bewusstsein der Menschen. Aber die Menschen sind affin für Glauben, weil doch Glauben so schön bequem ist. Und so scheint mir heute der Glaube an die Demokratie das Allheilmittel für unser Seelenheil. Und so wie man unter dem Banner der Religion in die Kriege zog, wobei es den Drathziehern primär nie um Religion ging; sie wurde nur als Vehikel eingespannt. So tut man Gleiches heute unter dem Banner von Demokratie und Menschenrechten, der Glaube an das Gute der wohlklingenden Worthülse genügt den Menschen – und stellt sie ruhig. Wie hieß doch einer der Feldzüge nach der Jahrtausendwende?: Krieg gegen die Achse des Bösen. Nur Glaube kann so einen Schwachsinn akzeptieren.

Alternativen?

Gibt es Alternativen zur Demokratie? Es gibt da Ideen zum Aufbau neuer oder wiederbelebter Gesellschaftssysteme – ja, die Menschen drehen immer gleich am großen Rad, statt an nahe Liegendes zu denken. Manche glauben, der Sozialismus wäre so eine Lösung – man müsste ihn diesmal nur einfach richtig aufbauen. Ist jedem klar, dass auch dieses System demokratisch war und folgerichtig auf Macht basierte, bei der Experten entschieden, was für das Volk gut ist (Diktatur des Proletariats)? Vom Regen in die Traufe?

Vielleicht sind sich ja die Systeme gar nicht fremd, weil Mechanismen und grundsätzliche Denkweisen so ähnlich sind. Es gibt Publikationen, in denen die großen Konzerne der kapitalistischen Weltwirtschaft auch Kombinate genannt werden, das sollte Älteren ein durchaus vertrauter Begriff sein.

Oder ist die Frage nach Alternativen zur Demokratie schlicht unsinnig und wir stellen sie nur deshalb, weil wir auf die Alternativlosigkeit und Gutartigkeit von Demokratie permanent gestoßen werden. Dabei aber regelmäßig in Dissonanz geraten, weil die Wirklichkeit so gar nicht mit den propagierten hohen Idealen von Demokratie korreliert. Von was reden wir, wenn wir über Demokratie sprechen wirklich? Könnte es sein, dass wir lieber von Demokratie reden, als über uns? Demokratie ist ein Lebensprinzip, welches die gesamte Gesellschaft durchzieht, jeden von uns. Sind wir mit diesem Prinzip wirklich zufrieden?

Es geht nicht darum Demokratie zu verteufeln, sondern es geht darum zu erkennen, dass Demokratie vielleicht deshalb gesellschaftlich etabliert ist, weil sie unsere Denk- und Handlungsmuster, in all ihrem Egotismus perfekt spiegelt. So wie wir uns heute geben, ist Demokratie genau das, was wir “verdient” haben. Demokratie kann schlicht nicht leisten, was wir von ihr erwarten.

Sollten wir also Demokratie abschaffen? Wer diese Schussfolgerung zieht, ist – das denke ich – auf dem Holzweg! Demokratie ist keine Institution, kein außerhalb unseres Ich’s schwebendes abstraktes Gebäude, dessen man sich bedient und bei Gelegenheit entsorgt. Demokratie sind wir! Anders ausgedrückt ist Demokratie nur ein Begriff, in dem unsere Denkweisen definiert sind. Es liegt an uns, zu erkennen, ob mglw. nicht die Demokratie die Herausforderung ist, sondern wir selbst.

Quellen

[1][2][4] http://www.polipedia.at/tiki-index.php?page=Demokratie

[3] http://www.duden.de/rechtschreibung/regieren