"Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben." (André Gide)
Der tatsächliche Friedensprozess in Syrien läuft weiterhin ohne Beteiligung der “Weltgemeinschaft”. Mitte Februar 2019 trafen sich ein weiteres Mal die Teilnehmer des Astana-Prozesses, um gemeinsam mit der syrischen Führung den Friedensprozess im Land weiter voranzutreiben. Die Türkei, der Iran und Russland sind dessen Garantiemächte und die anzugehenden Problemfelder ziemlich klar.
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Doch ein angekündigter Rückzug deckt viele Karten auf. Der US-amerikanische Präsident Donald Trump hat – für viele überraschend – den raschen und vollständigen Rückzug der in Syrien operierenden US-Militärs bekannt gegeben. Doch während ein großer Teil des politischen Establishments der westlichen Staaten Trump als sprunghaft und unberechenbar bewertet, sehe ich in dessen Politik eine bemerkenswerte Konsequenz. Das gilt allerdings auch für andere Spieler im Syrien-Poker.
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Obwohl der Islamische Staat Ende des Jahres 2017 als nennenswerte strategische Kraft ausgeschaltet wurde, war das gerade in Syrien nicht gleichbedeutend mit dem Ende des Krieges. Dafür sorgen nach wie vor unter diversen Flaggen residierende terroristische Milizen, wie auch mehr oder weniger verdeckte Handlungen der kalten und heißen Krieger aus der westlichen Wertegemeinschaft. Wie sich das konkret in jüngster Zeit darstellt(e), sei in diesem Beitrag beispielhaft zusammengefasst.
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Dass westliche Militärs, Geheimdienste, Politik und Medien zielgerichtet Terroristen unterstützen, um sie als Manövriermasse zur Durchsetzung eigener Interessen gegenüber souveränen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zu missbrauchen, ist inzwischen ein alter Hut. Nur weil die flächendeckende Propaganda von Politik und Massenmedien dezent den Mantel des Schweigens darüber hüllt, bedeutet es nicht, dass diese von Deutschland mitgetragene Unterstützung des Terrors nicht belegbar wäre. Der aufmerksame Blick nach Syrien ist dafür eine große Hilfe.
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Die Hegemonial-Stellung der Vereinigten Staaten von Amerika bröckelt an allen Ecken und Enden. Auch wenn es die Sprache der seit Januar 2017 amtierenden US-Regierung nicht unbedingt vermuten lässt, berücksichtigt diese in ihrem praktischen Tun durchaus die geänderten Kräfteverhältnisse. Das zeigt auch deren offizielle Politik in Syrien. Damit jedoch ist die Maschine des Projekts für das neue (US-)amerikanische Jahrhundert mitnichten stillgelegt. Die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten zeigen es auf.
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