Campact, JBB und die Meinungsfreiheit (2)
Vom Missbrauch des Persönlichkeitsrechts durch „engagierte“ Anwälte. So sieht es nämlich der Autor: Durch das Grundgesetz und die allgemeinen Menschenrechte…
Campact, JBB und die Meinungsfreiheit (1)
Finanziell üppig ausgestattet, leistet sich Campact Anwälte, um gegen nicht genehme Meinungen per Abmahnverfahren vorzugehen. Das Erste, was der Autor…
Ausländische Agenten, die AfD und breite Bündnisse
Und: Breite Bündnisse können auch nur 20 Meter breit sein. Es gehört zur Routine von Propaganda, je nach Ausrichtung und…
Gutachten zum Schlechtmachen
Gutachten auf Bundesebene können von juristischer Relevanz sein, oder künstlich dazu aufgebauscht werden. Der juristische Apparat in Deutschland ist leider…
Instrumentalisiertes US-Rechtswesen
Wenn es hart auf hart kommt, dann versucht Macht und Herrschaft, sich das Recht anzueignen. Machtbewusste werden sich dem Recht…
Was ist eine menschenrechtliche Brandmauer?
Nun, es ist ein typischer Kampfbegriff einer ideologisierten, moralisierenden wie engstirnigen „Zivilgesellschaft“. Dass der Autor sich einmal hinter eine kriegstreibende…
Hallo ARD — Sie haben da etwas „vergessen“ (2)
Donald Trump hat in einem seiner bei Amtsantritt verabschiedeten präsidialen Dekrete das Recht auf Erlangung der US-Staatsbürgerschaft per Geburt eingeschränkt.…