Virtuelle Naziwelt in den von der hohen und tiefen Politik gestalteten Massenmedien.
Welche Zusammenhänge bestehen zwischen dem Kampf gegen „Rechts“ im „besten Deutschland aller Zeiten“ und dem Faschismus in der Ukraine? Warum wird das Eine aufgebauscht und das Andere klein geredet, am besten verschwiegen? Wer sind eigentlich die „wahren Rechten“ in Deutschland? Worin besteht das Wesen „rechter Gesinnung“. „Rechts“, so wie es im aktuell gültigen Informationsraum kommuniziert wird, bekämpft den demokratischen Rechtsstaat. Wenn dem so ist, dann zeigen Jene, die auf die angeblich „Rechten“ zeigen, in Wahrheit auf sich selbst.
Rechts ist als Begriff negativ besetzt. Dass es so gekommen ist, hat seinen Grund in alten Denkschablonen. In denen Rechtsextremismus mit dem Faschismus und Linksextremismus mit dem Sozialismus/Kommunismus assoziiert wurde. Beide Ideologien haben ihre Parteikinder und diese kommen im deutschen Politikzirkus inzwischen gut miteinander aus. In der Christlich Demokratischen Union (CDU) fanden sich nach dem Untergang des Dritten Reiches tausende kleinere wie größere Verantwortungsträger des faschistischen Deutschlands schnell wieder in Amt und Würden. „Die Grünen“ kokettierten vor ihrer Assimilierung in das Politiksystem ungeniert mit Marx, Mao und Pol Pot. In dieses System ordneten sich „Gemäßigte“ wie die Freien Demokraten (FDP) und später auch „die Linke“ ein.
Von Faschisten und Nazis
Nun wurde in den vergangenen Jahrzehnten eine sprachlich gedankliche Kette der Begriffe von rechts nach rechtsaußen über rechtsextrem hin zu „Nazi“ im öffentlichen Sprachgebrauch etabliert. Die Wörter Faschismus oder Faschisten hört man kaum. „Nazis“ ist jedoch ein bewusst abwertendes Kunstwort, eingeführt durch die Gegner der Nationalsozialisten (1). Die Abkürzung ist unlogisch, denn eine etymologische Ableitung von Nationalsozialist müsste gekürzt in etwa „Nasos“ lauten, was viel weicher und weniger aggressiv klingt als „Nazis“.
Es geht also um den Nationalsozialismus im Speziellen und den Faschismus im Allgemeinen. Reden wir von Faschisten. Diese folgen einer Ideologie, die das Bündnis der Faschisten besonders hervorhebt. Faschismus kommt von Fascio (lateinisch für Rutenbündel), einem Symbol der Amtsgewalt im alten Rom. In jedem Fascio steckte ein Beil, das Recht verkörpernd, über Leben und Tod zu entscheiden.
Faschismus wird heutzutage unter anderem, wenn auch nicht ausschließlich, am Einparteienstaat deutlich. Die eine Partei fungiert dabei als ideologischer Unterbau des Staatswesens. Mittels ihrer wird der Staatsapparat gestaltet und personell besetzt. Über sie wird Legislative, Exekutive und Judikative kontrolliert. Faschismus bedient sich also der Organe des fassadendemokratischen Systems. Er schafft über ideologische und ab einem bestimmten Punkt auch zunehmend physische Macht ein diktatorisches, kontrollierendes System und nutzt trotzdem weiter die Fassade der Demokratie. Somit bleibt bei den Mitgliedern auch ein täuschender Hauch von Freiheit bestehen, der suggeriert, dass man ja als Mitglied der „guten“ Volksgemeinschaft die Verhältnisse sich genau so gewünscht hätte.
Die Fassade bietet dem faschistischen System auch die Argumente zur Bekämpfung seiner Gegner. Wahre Demokratie und Demokratiefassade sind natürlich in ihrem Wesen sehr verschieden. Allein über die Befassung mit der Demokratie im alten Griechenland erfahren wir, wie widersprüchlich, teilweise brutal und repressiv dieses auf Macht basierende System ist. Denn so beeindruckend die dort geschaffene bürgerliche Demokratie sich auch darstellen mag, war es doch ein Kasten- und Sklavenhaltersystem (2).
Aber wenn heute von der Verteidigung der Demokratie gesprochen wird, meint man im Grunde stets die Fassade. Diese Fassade zeigt die Illusion einer heilen Welt, die nicht mehr zu übertreffen sei. Ein Zerrbild der menschlichen Gesellschaft, dass in seiner Reinheit vor dem Schmutzigen außerhalb derselben geschützt werden müsse. Ein Zerrbild, dass Maßstäbe setzt, die für das real existierende System dahinter nicht gelten und auch nicht eingehalten werden, aber für andere nach Gutdünken verpflichtend wären. Die Vertreter der in ihren Strukturen und Ambitionen zutiefst undemokratischen und völlig vom Volkswillen entkoppelten Europäischen Union (EU) schämen sich ihrer Arroganz nicht:
„Der Rest der Welt […] ist nicht gerade ein Garten. Der größte Teil der übrigen Welt ist ein Dschungel, und der Dschungel könnte in den Garten eindringen. Die Gärtner sollten sich darum kümmern, aber sie werden den Garten nicht durch den Bau von Mauern schützen. Ein schöner kleiner Garten, der von hohen Mauern umgeben ist, um das Eindringen des Dschungels zu verhindern, wird keine Lösung sein. Denn der Dschungel hat eine starke Wachstumskapazität, und die Mauer wird nie hoch genug sein, um den Garten zu schützen.“ (3)
Das ist ehrlich, geradezu plump ehrlich, geblendet von der eigenen Arroganz. Und es ist faschistoid. Es vergöttlicht unkritisch das Eigene und verteufelt, ja entmenscht das Fremde. Die Worte kamen von einem der höchsten politischen Vertreter der EU, dem damaligen Ratspräsidenten Josep Borrell.
Ein faschistischer Staat ist in seiner endgültigen Struktur faktisch immer ein Einparteienstaat. Doch nutzt er auf dem Weg dahin fassadendemokratische Werkzeuge, in dem er zum Beispiel auch eine vielfältige Parteienlandschaft simuliert. In einem streng abgegrenzten und nach Bedarf verschobenen Overton-Fenster wird der Diskursraum definiert, in dem eine „offene Diskussion“ zu gesellschaftlich relevanten Themen erlaubt wird. Wer die Grenzen des Overton-Fensters nicht beachtet, wird mehr oder weniger repressiv aus dieser sich stetig verengenden Simulation freier politischer Willensäußerung ausgesperrt.
Ist Deutschland nun ein faschistischer Staat? Nun, sagen wir es so: Es bietet aktuell günstige Bedingungen an, ein solcher zu werden. Oder anders ausgedrückt: Es scheint mir auf dem Wege. Aber das ist kein Automatismus. Faschismus ist nicht nur ein System im Großen, sondern nun einmal auch eine Lebenseinstellung im Kleinen. Faschismus bleibt eine bloße Abstraktion, wenn es nicht von Menschen aus Fleisch und Blut mit Leben gefüllt wird.
Dass die Demokratiesimulation in Deutschland löchrig geworden ist, erkennt man am Wirken der Parteien. Entstanden ist ein Einheitsparteienstaat mit wechselnden Regierungen. Die politische Vielfalt dieser Parteienlandschaft ist eine scheinbare. In grundlegenden Aspekten stimmen deren Vertreter jedoch überein. Es ist ein Politikzirkus, dessen grundsätzliche Agenda auf von ihnen selbst beliebig interpretier- wie anwendbaren Werten besteht. Und dieser Zirkus geht geschlossen gegenüber Abweichlern vor.
Deutschland hat ein Problem mit „Rechts“. Früher stand „Rechts“ einmal für konservativ, also bewahrend. Jetzt wird es in einem Zungenschlag mit „Nazi“, rechtsextrem und demokratiefeindlich ausgesprochen. So gesehen, ist „Rechts“ also inzwischen einer Orwellschen Deutung unterworfen worden, und ganz offensichtlich ist die hohe Politik ausgesprochen stark daran interessiert, die Masse unter ihr im „Kampf gegen Rechts“ für sich zu vereinnahmen. Diese Zusammenfassung der Menschen zu einer einheitlich agierenden Masse erinnert bereits stark an faschistische Systeme. So wir uns schon des Begriffes in seiner neuen Deutung annehmen, müssen wir festhalten, dass die wahren „Rechten“ vor allem in Parlament und Regierung sitzen.
Der Faschismus lebt von Ideologie und Indoktrination. Die Ideologie des Faschismus legt sich über die Gesellschaft als Maß des Denkens und Handelns. Nicht nur die Politik, auch die Wissenschaft, ja selbst der Alltag wird von der Ideologie gesteuert. Im Faschismus ist die Ideologie für alle verbindlich. Auf dem Weg zum Faschismus werden andere Ideologien verdrängt. Und später wird auch gegen all Jene vorgegangen, die weder anderen noch der vorgegebenen faschistischen Ideologie bedingungslos folgen mögen.
Faschismus grenzt aus. In einer Zeit der Umdeutung von Begriffen, sollten wir daher die Dinge sauber auseinanderhalten. Wer eine andere Sicht auf die Dinge hat, ohne die im Augenblick herrschenden Sicht verbieten zu wollen, kann kein Faschist sein. Aber er kann heutzutage ein „Nazi“ sein. Was sagt uns das? Wenn wir von „Nazis“ reden, dann reden wir nicht von Faschismus.
Womit wir zum Faschismus als Projektion kommen. In dem man alles das, was nicht in das gültige Bild passt, als extremistisch ansieht. Und dabei spielen moralische „Argumente“ eine bedeutende Rolle. „Menschenverachtend“ ist solch ein Totschlagargument.
Erziehung zu Konformismus
Konformismus ist ein wichtiger Baustein im Faschismus. Es ist aufgezwungener Katechismus, der Menschen zwingt, fremde Wertevorstellungen einzuhalten. Konformismus entwickelt sich einerseits aus überzogenem Geltungsdrang — der Sehnsucht nach Lob und Anerkennung —, andererseits aus Bequemlichkeit, und lässst sich so auch stark über die Erzeugung von Angst und Schuldgefühlen erzeugen. Wobei die größte Angst wohl darin besteht, aus sozialen Gemeinschaften ausgeschlossen zu werden. Viele Menschen möchten jedoch einfach nur ihr privates Dasein ungestört leben. Sie versuchen daher nicht aufzufallen, in dem sie sozusagen in der Masse mitschwimmen, in der Herde mitlaufen.
Über das absichtsvoll genutzte Werkzeug der Erzeugung von Kontaktschuld wird diese Angst vor sozialer Ausgrenzung geschürt und in uns die vermeintlich den Rettungsweg zeigende Tür zum Konformismus geöffnet. Diejenigen, die uns auf diese Weise psychologisch im Schwitzkasten halten, belehren uns nun permanent darüber, wovor wir uns hüten sollten. Dabei unseren eigenen Verstand ausschaltend und unsere wahre Empathie unterdrückend. Damit das funktioniert, müssen große Keulen geschwungen werden, zum Beispiel die der „Menschenverachtung“. Und das geht zum Beispiel so:
„In Chatgruppen unter Kindern und Jugendlichen werden immer öfter auch menschenverachtende und extremistische Inhalte geteilt.“ (4)
Das galt als scheinrationale Grundlage für ein interessantes Seminar der „Jugendstiftung Baden-Württemberg“. Angeboten für Sozialarbeiter, die als Ansprechpartner in Schulen fungieren. Wofür das öffentlich-rechtliche Medium ARD fleißig und bar jeder Kritik warb. Motto des „Workshops“: „Lachen, bis es wehtut?“ Diese Jugendstiftung ist eine private Stiftung, die aber aus Mitteln von Bund und Land mitfinanziert wird (a1, 5, 6). Sie kümmert sich auch um andere angeblich in ihren Lösungsansätzen alternativlose Themen und bildet „Umweltmentoren“ (Stichwort „Klimarettung“) und „Vielfaltcoaches“ (Stichwort „Diversität“ beziehungsweise LBQTEMSYXZ…) aus. Ihr „Workshop“ geht (ging?) so:
„Auf der Leinwand werden immer wieder verschiedene Witze oder ‚Memes‘ gezeigt. Es geht um Blondinen, um Ostfriesen, dazwischen Inhalte mit rechtsextremistischen Symbolen wie dem Hakenkreuz, SS-Runen oder der Wolfsangel.“ (4ii)
Über ein Kartensystem wurden die Teilnehmer aufgefordert zu bewerten, was lustig ist und was nicht. Vor allem, wo angeblich Rechtsextremismus beginnt. Damit sollten sie gestählt werden, um an Schulen Schüler über Rechtsextremismus aufzuklären. Rechtsextremismus, der im „besten Deutschland aller Zeiten“ von der herrschenden Macht nach Gutdünken definiert werden darf. Jener Macht, die andererseits kein Problem mit dem seit Jahren grassierenden Faschismus und Rassismus in der Ukraine hat. Dort findet man nämlich die SS-Runen und die Wolfsangel im Militär und öffentlichen Leben zu Hauf (7).
Und weiter:
„Die Schülerinnen und Schüler sollen so auch die rechtlichen Grundlagen kennenlernen: Welche Symbole sind nach Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs verboten? Was fällt unter den Tatbestand der Volksverhetzung? Eine Menge Inhalt für 90 Minuten.“ (4ii)
Volksverhetzung? Zu dem Thema fällt dem Autor ein krasser Fall ein, der diese vermeintlichen Rechtsextremismus-Jäger mitnichten aus dem Sessel geholt hat. Hierzu nur ein paar Stichworte: „Corona-Leugner“, „Maskenmuffel“ und „Impfgegner“. Aber das ergibt schon alles einen Sinn. Diese massive Ausgrenzungskampagne war schlicht und einfach faschistoid. Es geht in Wirklichkeit natürlich nicht um Rechtsextremismus sondern um Abweichler, um Querdenker im besten und positiven Sinne. Es geht um die Freiheit des Denkens, statt betreuten Denkens.
Faschismus verhindert natürlich auch auf administrativem Wege abtrünnige Meinungen. Wer verbindet im Folgenden zwei Sachverhalte und kriminalisiert Sichten, die laut unserer Verfassung grundsätzlich jedem Menschen zustehen? Ist es ein Telegram-Kanal oder der hessische Verfassungsschutz (Hervorhebung durch Autor)?
„Ein Telegram-Kanal, der laut hessischem Verfassungsschutz gezielt Schüler anspricht, verlinkt Seiten, auf denen Sticker gekauft werden können mit Aufschriften wie «Jugend ohne Migrationshintergrund» oder «Gesunde Familien statt LGBT Propaganda».“ (8)
Ist Kritik an LGBT-Propaganda neuerdings etwa mit Rassismus gleichzusetzen? Die Propaganda kommt von wo ganz anders her. Hier, im Zitat, ist sie verborgen:
„Mara* ist sieben und Grundschülerin, das einzige schwarze Mädchen in der Klasse, sagt sie. Dass sie anders aussieht, ließen ihre Mitschüler sie immer wieder spüren — vor allem mit rassistischen Beleidigungen. Doch die Schuldirektorin habe ihr gesagt, das N-Wort sei kein Schimpfwort.“ (8i)
Ist das jetzt ein „böser“, rassistischer, rechtsextremer Schuldirektor — ein „Nazi“? Neger — das Wort, das hier in überbordendem Konformismus als „N-Wort“ verklausuliert wird — ist eine seit dem 17. Jahrhundert gängige Begrifflichkeit für dunkelhäutige Menschen und mitnichten ein Schimpfwort. Es hat seine Wurzeln im Lateinischen niger (schwarz, schwärzlich, dunkelfarbig). Neger steht also für die Sachaussage Schwarzer, so wie Weißer für Menschen mit der hier typischen schwach pigmentierten Haut steht. Im Gegensatz zur Verwendung des herabwürdigenden Wortes Nigger fühlen sich Schwarze im Allgemeinen durch das Wort Neger mitnichten verletzt. Diese Diskriminierung wird ihnen vielmehr untergeschoben. Es geht auch gar nicht um Rassismus. Es geht um Erziehung zum Konformismus.
Ganz schlimm ist es natürlich im Osten:
„Hitlergruß oder antisemitische Beschimpfungen: In Brandenburg hat die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle an Schulen laut Bildungsministerium stark zugenommen. Das gilt einer Umfrage zufolge auch für andere ostdeutsche Bundesländer.“ (9)
Das gilt „einer Umfrage zufolge“? Was war das für eine Umfrage? Wer hat diese in Auftrag gegeben, welche Fragen wurden gestellt? Auf welche früheren Umfragen bezieht man sich, wenn man von einer starken Zunahme angeblich rechtsextremistischer Vorfälle spricht? Wenn ich jetzt in einer geselligen Runde Randolf Güttler in seiner typischen Lautsprache, Mimik und Gestik parodiere: Ist das dann antisemitisch? Nein, das ist weder antisemitisch, noch ist es rassistisch, es ist auch nicht rechtsextrem und natürlich ist es auch nicht menschenverachtend. Allerdings bin ich mir nicht so sicher, ob der politisch gelenkte sogenannte Verfassungsschutz in Bund und Ländern das ebenso bewertet.
Der Autor lebt übrigens im Osten und ist inzwischen weniger empört als amüsiert über das hysterische Schattenfechten gegen „Rääächtz“, das da von Berlin aus gesteuert wird. Dieses Gefühl wird von vielen Zeitgenossen in den „neuen Bundesländern“ geteilt. Zumal die Suche nach Hakenkreuzen, SS-Runen und Wolfsangel in Stadt und Land nicht so recht erfolgreich ist. Anderswo wird man da schon eher fündig. Der Hinweis auf den seit vielen Jahren in der Ukraine grassierenden Faschismus sei damit erneut aufgefrischt (b1)
Da das obige Foto nunmehr bereits 12 Jahre alt ist, kann aus gutem Grund nicht ausgeschlossen werden, dass die dort ungestraft mit der Hakenkreuzflagge feiernden ukrainischen Jugendlichen heute überzeugte Teilnehmer des Feldzugs gegen die Russen sind. So sie es bis dato überlebt haben.
Der Faschismus aber, der in der Berliner Politik, aber auch in großen Teilen der Bevölkerung gelebt wird, ist schwerer zu greifen. Denn die herrschende Politik herrscht auch über Informationen und Meinungen — und damit über die Menschen. Die sich wiederum beherrschen lassen. Die Medaille hat zwei Seiten. Womit ausgedrückt sei, dass es auch in unserer Hand liegt, Mechanismen aufzubrechen, die unsere Gesellschaft immer näher an den Faschismus heranzuführen drohen. Der „Kampf gegen rechts“ muss in diesem Zusammenhang als Täuschungsmanöver begriffen werden, das die Menschen zur passiven oder aktiven Beteiligung an Kriegen innerhalb und außerhalb unserer Gesellschaft verführen möchte.
Bitte bleiben Sie schön aufmerksam, liebe Leser.
Anmerkungen und Quellen
(Allgemein) Dieser Artikel von Peds Ansichten ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung — Nicht kommerziell — Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen — insbesondere der deutlich sichtbaren Verlinkung zum Blog des Autors — kann er gern weiterverbreitet und vervielfältigt werden. Bei internen Verlinkungen auf weitere Artikel von Peds Ansichten finden Sie dort auch die externen Quellen, mit denen die Aussagen im aktuellen Text belegt werden.
(a1) Die Jugendstiftung Baden-Württemberg ist zwar ein privater Verein, wird aber — und mit diesem dutzende weitere Vereine seiner Art — unter anderem innerhalb eines Partnerschaftsprogramms der Landesstelle „Demokratiezentrum BW“, von Bund und Land unterstützt (10, 11).
(1) 27.07.2022; Online Etymology Dictionary; Nazi; https://www.etymonline.com/word/Nazi
(2) 04.05.2017; Bundeszentrale für politische Bildung; Hans Vorländer; Grundzüge der athenischen Demokratie; https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/demokratie-332/248544/grundzuege-der-athenischen-demokratie/
(3) 13.10.2022; European Union External Action; European Diplomatic Academy: Opening remarks by High Representative Josep Borrell at the inauguration of the pilot programme; https://www.eeas.europa.eu/eeas/european-diplomatic-academy-opening-remarks-high-representative-josep-borrell-inauguration_en
(4 bis 4ii) 17.03.2024; ARD-Tagesschau; Kim Ruoff; Wenn Schüler extremistische Inhalte teilen; https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/extremismus-schule-100.html
(5) Jugendstiftung Baden-Württemberg; https://www.jugendstiftung.de/die-stiftung/english/; abgerufen: 16.07.2025
(6) Demokratiezentrum BW; https://demokratiezentrum-bw.de/; abgerufen: 16.07.2025
(7) 29.12.2024; RT deutsch; Ukraine: Gedenkstätte für SS-Obersturmführer im UNESCO-Weltkulturerbe; https://pressefreiheit.rtde.live/europa/231076-ukraine-gedenkstaette-fuer-ss-obersturmbannfuehrer-in-unesco-weltkulturerbe/; perceptiotr.com; Günahsız Ugrin, Mykola; https://perceptiotr.com/%D0%A3%D0%B3%D1%80%D0%B8%D0%BD-%D0%91%D0%B5%D0%B7%D0%B3%D1%80%D0%B5%D1%88%D0%BD%D1%8B%D0%B9,_%D0%9D%D0%B8%D0%BA%D0%BE%D0%BB%D0%B0%D0%B9; abgerufen: 02.01.2025
(8, 8i) 05.03.2024; ARD-Tagesschau; Anna-Carina Blessmann, David Meiländer, Anna Stradinger; Wenn der Lehrer nicht mehr weiter weiß; https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/schulen-rassismus-100.html
(9) 15.07.2023; ARD-Tagesschau; Mehr rechtsextremistische Vorfälle an Schulen; https://www.tagesschau.de/inland/rechtsextremismus-schulen-brandenburg-102.html
(10) Jugendstiftung Baden-Württemberg; Netzwerke und Partner; https://www.jugendstiftung.de/die-stiftung/netzwerke-und-partner/; abgerufen: 16.07.2025
(11) 01.07.2025; Landtag von Baden-Württemberg, 17 Wahlperiode; Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD; https://www.landtag-bw.de/resource/blob/581686/b7d686a17d8dedf61231055da925c03b/17_9047.pdf
(b1) 2012; Hakenkreuz-Flagge; Kiew, Fußball, Fans; https://www.theguardian.com/world/2012/jun/02/euro-2012-antisemitic-football
(Titelbild) Demonstranten, Masse; Sarah_Loetscher (Pixabay); 7.7.2017; Quelle: https://pixabay.com/de/leute-menge-revolution-menschen-2500990/; Lizenz: Pixabay License